Es wurde bereits erwartet, nun scheint er es umzusetzen: US-Präsident Donald Trump (79) hat angekündigt, die Antifa-Bewegung in den USA als «bedeutende terroristische Organisation» einzustufen. Wie genau er das mangels Organisationsstrukturen der losen Bewegung umsetzen will, erklärte er in seinem Post auf Truth Social nicht. «Ich werde ausserdem nachdrücklich empfehlen, dass diejenigen, die ANTIFA finanzieren, gemäss den höchsten rechtlichen Standards und Praktiken gründlich untersucht werden», schrieb Trump. Bereits in seiner ersten Amtszeit hatte der Republikaner eine entsprechende Einstufung angekündigt.
Sein Vorstoss erfolgt eine Woche nach dem Attentat auf den rechten US-Aktivisten Charlie Kirk (†31), das seit Tagen hohe Wellen schlägt in den USA. Trump stellte den Bezug dazu in dem Post nicht direkt her, hatte in den vergangenen Tagen aber wiederholt hasserfüllte Rhetorik «radikaler Linke» für die Tat verantwortlich gemacht.
Gruppe hat in den USA keine klare Organisationsstruktur
Sein stellvertretender Stabschef Stephen Miller (40) sprach zuletzt ebenfalls von einer «organisierten Kampagne» linker Gruppen, die zu der Tat geführt habe, und bezeichnete sie als «inländische Terrorbewegung». Man werde umfassende Ressourcen der US-Regierung nutzen, um diese Bewegung «im Namen von Charlie» zu zerschlagen, sagte Miller, der selbst innerhalb des Trump-Lagers als Hardliner gilt.
Die Antifa-Bewegung hat nach Einschätzung gemeinnütziger Forschungsinstitute und Bürgerrechtsorganisationen in den USA keine klare Organisationsstruktur. Vor ein paar Jahren sagte auch der damalige FBI-Chef Christopher Wray (58), dass die Bundespolizei unter Antifa eher eine Bewegung als eine Organisation verstehe.