An den künftigen VBS-Chef, Mitte-Bundesrat Martin Pfister, hat SP-Co-Präsidentin Mattea Meyer grosse Erwartungen. Sie fordert zudem eine sozialere und ökologischere Politik, inklusive Lohnschutz im EU-Deal.

Das bundesdeutsche und das bayrische Gesundheitsministerium beteiligen sich als Privatkläger im Strafverfahren gegen die Firma Emix. Das VBS als weiterer grosser Maskenkäufer dagegen verzichtet auf Forderungen.

Martin Pfister übernimmt das Krisendepartement VBS und weckt hohe Erwartungen. Liefern müssen jetzt aber auch der Gesamtbundesrat und das Parlament. Was ist die Verteidigungsstrategie der Schweiz in einer Weltordnung, die gerade zerbricht? Und wer zahlt? Eine Analyse.

Der neue Mitte-Bundesrat Martin Pfister übernimmt wie erwartet das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS). Das teilte die Bundeskanzlei am Freitag mit. Pfister tritt per 1. April die Nachfolge von Bundesrätin Viola Amherd an.

Das Verteidigungsdepartement plagt sich mit zahlreichen Problemen herum – teilweise seit vielen Jahren. Von Armeefinanzen über problematische Rüstungsprojekte bis hin zur Dienstpflicht steht der neue Chef vor vielen Herausforderungen, um das VBS aus der Krise zu führen.

Der neue Bundesrat übernimmt voraussichtlich das Verteidigungsdepartement. Ausruhen kann er sich aber nicht. Die anderen Parteien erwarten rasche Lösungen für die Probleme im VBS – und gönnen Pfister keine Schonzeit.

Der Nationalrat will üppigen Beratermandaten im VBS einen Riegel vorschieben. Die Mitte-Partei hatte sich erbittert für ihre abtretende Verteidigungsministerin Viola Amherd gewehrt – ohne Erfolg.

Bei der Vertrauensstelle des VBS wurden letztes Jahr deutlich mehr Konflikte gemeldet. Der Jahresbericht des Ombudsmanns zeigt: Personelle Probleme gibt es längst nicht nur beim kriselnden Geheimdienst.

Der Bund muss sparen. Die alt Bundesräte Blocher und Merz sprechen sich nun für radikale Massnahmen aus: Sie empfehlen Personalabbau und Kostenreduktion in der Verwaltung, besonders im VBS.

Wie Bundesrätin Amherd mit den Abgängen von Armee- und Geheimdienstchef umgeht, wirft neue Fragen auf. Auch auf weiteren wichtigen Posten gibt es Lücken.