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Bundesversammlung
Für Skiweltcup-Rennen & Co.
Parlament bewilligt Millionen für Sportanlässe
Für sportliche Grossanlässe in der Schweiz kann der Bund in den kommenden Jahren 71,65 Millionen Franken ausgeben. Nach dem Nationalrat hat sich auch der Ständerat grosszügig gezeigt und den vom Bundesrat beantragten Kredit um 25 Millionen Franken aufgestockt.
01.06.2023, 10:05 Uhr
<p>Die Organisatoren der Skiweltcuprennen von Wengen BE erhalten ab 2025 Gelder aus dem Verpflichtungskredit des Bundes. (Archivbild)</p>
SVP-Aeschi gegen Auftritt
Selenski-Rede im Bundeshaus verletze Schweizer Neutralität
SVP-Fraktionschef Aeschi will eine geplante virtuelle Rede des ukrainischen Präsidenten Selenski an das Schweizer Parlament verhindern. Der Auftritt verletze die Neutralität des Landes. Der Vorstoss des Politikers entgeht auch Moskau nicht.
10.05.2023, 07:10 Uhr
Will keine virtuelle Rede des ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenski vor der Bundesversammlung: der Zuger SVP-Nationalrat Thomas Aeschi.
Parlaments-Nein mit Folgen
UBS-Deal steht auf wackeligen Füssen
Das Nein der Bundesversammlung zum CS-Deal sei rechtlich irrelevant, sagt das Finanzdepartement. Experten widersprechen, das Parlament wird aktiv.
16.04.2023, 13:21 Uhr
In einer Hauruck-Übung musste der Bundesrat um Finanzministerin Karin Keller-Sutter das Aus der systemrelevanten Bank verhindern.
Frank A. Meyer – die Kolumne
Zur CS-Session
Nein zu Ja oder Nein
Nein zu Ja oder Nein
16.04.2023, 08:32 Uhr
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Essay
Lukas Bärfuss
Die 96 drängendsten Fragen zur Sondersession
Die Notrettung der zweitgrössten Bank des Landes erschütterte die Schweiz. In diesen Tagen debattierten National- und Ständerat über den Entscheid des Bundesrats. Für Lukas Bärfuss bleiben nichts als Fragen.
15.04.2023, 11:50 Uhr
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Auf Positionen beharrt
Wie es zum Milliarden-Nein gekommen ist
Das Schweizer Parlament verweigert den Segen für den Milliarden-Deal zur Rettung der Credit Suisse. Wie es an der Session zum symbolischen Trötzeln kam und was die Fraktionen dazu beigetragen haben.
12.04.2023, 19:48 Uhr
SVP-Präsident Marco Chiesa (l.) und der Grünen-Präsident Balthasar Glättli waren sich für einmal einig. Die Grünen versenkten zusammen mit der SP den Milliardenkredit.
Kommentar
Kommentar zum Parlaments-Nein
Mit Trötzeln kommt man nicht weiter
Das Parlament nutzte die Sondersession für Wahlkampf. Das ist nicht verwerflich. Aber ab jetzt brauchts Kompromissbereitschaft, findet Politik-Redaktorin Lea Hartmann.
12.04.2023, 19:32 Uhr
Doch die Biodiversität steckt in der Krise – und es muss nun gehandelt werden, kommentiert Politik-Journalistin Lea Hartmann.
Ausserordentliche Session
Im Parlament gingen die Emotionen hoch
National- und Ständerat beschäftigen sich an der ausserordentlichen Session in dieser Woche ausschliesslich mit dem Debakel rund um die Credit Suisse. Am Dienstag zeigte sich ein Gefühlsbad der Emotionen im Parlament.
12.04.2023, 08:26 Uhr
La ministre des Finances, Karin Keller-Sutter, a reconnu les émotions qui régnaient au sein du Conseil des États: «J'ai entendu de la colère, de la frustration, parfois de la perplexité.»
Widerstand angekündigt
Politiker warnen vor Trotz-Nein zu Milliardenkredit
Am Dienstag geht im Bundeshaus der grosse Streit um die Zukunft der Grossbanken los. Das Parlament kann faktisch nicht anders, als den CS-UBS-Deal abzusegnen. Doch es könnte zum Aufstand kommen.
11.04.2023, 14:51 Uhr
Die Forderung stösst auf grossen Support im Bundeshaus.
Mit Video
CS-Debakel
Bundesrat verspricht schonungslose Aufarbeitung
Wie konnte es zum Absturz der CS kommen? Und welche Lehren sind daraus zu ziehen? Kommende Woche trifft sich das Parlament extra zur ausserordentlichen Session in Bern. Schon vorher verspricht der Bundesrat schonungslose Aufarbeitung.
09.04.2023, 21:00 Uhr
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