Darum gehts
- Rund 200 Menschen demonstrieren in Basel gegen Zionismus und für Palästina
- Demonstration ist unbewilligt, Polizei mit Grossaufgebot und Wasserwerfer vor Ort
- Flyer nennt Kriegsverbrechen seit Oktober 2023, Titel: «Death to Zionism»
Die Nationalfahnen vom Libanon, der Islamischen Republik Iran und natürlich Palästina werden an diesem Samstag auf dem Theaterplatz in der Stadt Basel von Demonstranten geschwenkt. «End Zionism» und «Free Palestine» steht auf ihren Plakaten. Parolen werden lauthals skandiert.
Die Demonstration wurde von der Bewegung für Sozialismus BFS organisiert. Auf einem Flyer, den die Protestierenden vor Ort verteilen, stehen die Ziele der Kundgebung geschrieben. «Gegen den rassistischen Zionismus – für ein freies Palästina», steht ganz oben in grossen Buchstaben. Weiter unten heisst es: «Wir stellen uns nicht nur gegen die zionistische Politik Israels, sondern auch gegen ihre Unterstützer hier.»
Auf dem Flyer werden ausserdem mehrere Kriegsverbrechen aufgezählt, die der israelischen Armee seit dem Wiederaufflammen des Nahostkonflikts im Oktober 2023 vorgeworfen werden.
Demonstration ist unbewilligt
Rund 200 Personen haben sich an diesem Samstag auf dem Theaterplatz versammelt. Die Demonstration ist nicht bewilligt. Die Stadt Basel hatte im Vorfeld jedoch Kenntnis davon, wie es in einer Mitteilung heisst. «Die angekündigte Demonstration wäre angesichts der expliziten Gewaltaufrufe denn auch nicht bewilligungsfähig», schreibt die Stadt. Damit ist wohl der Titel der Demonstration, «Death to Zionism», gemeint.
Die Polizei ist mit einem Grossaufgebot vor Ort. Augenscheinlich sind am Samstagnachmittag mehr Beamte als Protestierende anwesend. Der Theaterplatz wurde mit Ketten gesichert und die Demonstranten eingekesselt. Personenkontrollen werden durchgeführt. Ein Wasserwerfer ist ebenfalls vor Ort, wie Fotos der «Basler Zeitung» zeigen. Zum Einsatz gekommen ist das Fahrzeug jedoch noch nicht.
Der Zionismus, gegen den am Samstagnachmittag demonstriert wird, ist die Bezeichnung für die jüdische Nationalbewegung, die das Ziel hatte, einen jüdischen Staat zu gründen. So definiert es der Schweizerisch-Israelitische Gemeindebund. Die Demonstranten werfen Israel vor, den Zionismus als Vorwand für einen Genozid an den Palästinensern zu gebrauchen.