Darum gehts
- Deutsche Fahrerin in der Schweiz mit verbotenem Radarwarngerät erwischt und gebüsst
- Radarwarner online erhältlich, Anbieter schieben Verantwortung von sich
- Schweizer Gesetz verbietet Nutzung und Verkauf, Bundesanwaltschaft greift durch
Sie wollte sich vor Geschwindigkeitsbussen schützen. Doch jetzt muss sie trotzdem 100 Franken Busse bezahlen. Weil die Behörden in ihrem Auto ein betriebsbereites Radarwarngerät fanden, wurde eine gebürtige Deutsche mit Schweizer Wohnsitz soeben von der Bundesanwaltschaft verurteilt. Das zeigt der Strafbefehl, der Blick vorliegt. Mit dem Gerät konnte die Frau unter anderem stationäre und mobile Blitzer aufspüren.
Doch wie kommt man trotz Verbot überhaupt zu einem Radarwarngerät?
Freipass für Raser
Die Bundesanwaltschaft hat das Gerät der Frau inzwischen beschlagnahmt. Die Behörde beruft sich auf das Strassenverkehrsgesetz. Es dürfen keine Geräte mitgeführt werden, die «die behördliche Kontrolle des Strassenverkehrs erschweren, stören oder unwirksam machen». Strafbar macht sich aber auch, wer solche Geräte «anpreist, weitergibt oder verkauft».
Der Grund für das Verbot? «Mit Warnungen vor Polizeikontrollen verliert ein wirksames Mittel zur Feststellung von Geschwindigkeitsdelikten seine Wirkung», sagt das Bundesamt für Strassen auf Anfrage von Blick. Damit werde das Stoppen von Rasern erschwert.
Handel auch in der Schweiz
Auch auf Ricardo haben Privatpersonen bereits Radarwarngeräte von Ooono angeboten. Gemäss Angabe auf der Website wurden auch mehrere «erfolgreich» verkauft. Blick wählte einen solchen Fall aus und konfrontierte die Plattform damit.
Es handle sich hierbei um einen Einzelfall, sagt Ricardo. Man habe das Angebot umgehend gelöscht und den Nutzer verwarnt. Jeder Nutzer könne fragwürdige Angebote melden und es seien Massnahmen getroffen worden, versichert Ricardo.
Diverse Angebote aus dem Ausland
Doch wer ein solches Gerät bestellen möchte, kann auch auf andere Angebote zurückgreifen. Bei mehreren Onlinehändlern tauchen sie auf – diese kommen aber aus dem Ausland. So findet man etwa auf der deutschen Seite von Media Markt Radarwarngeräte von Ooono, nicht aber auf der schweizerischen. Dasselbe gilt für die Einzelhandelskette Müller. In Deutschland ist der Verkauf und der Besitz der Geräte erlaubt – die Anwendung aber nicht.
So verkauft etwa der Elektronikhändler Reichelt.com mit Sitz in Deutschland Radarwarner von Ooono – und liefert auch in die Schweiz. In der Produktbeschreibung kommt das Gerät ziemlich gut weg. Der Radarwarner funktioniere mit «automatischer Aktivierung beim Einsteigen und ohne zusätzliche Bedienung während der Fahrt». Was dabei in den Hintergrund tritt: In Deutschland und der Schweiz ist die Nutzung während der Fahrt verboten.
Kampf zwischen Zoll und Anbietern
Das Gerät lasse sich zudem «unauffällig im Fahrzeug platzieren», wirbt das Unternehmen. Zwar macht der Anbieter auf das Verbot in der Schweiz und in Deutschland aufmerksam, schiebt die Verantwortung für die gesetzeskonforme Nutzung und den Vertrieb aber von sich. Diese liege allein beim Fahrzeugführer, schreibt der Händler auf Blick-Anfrage. Und weiter: Die Zulässigkeit von Nutzung, Bewerbung und Vertrieb obliege «den jeweils zuständigen Behörden und richte sich nach den nationalen gesetzlichen Bestimmungen».
Für die Kontrolle der Einfuhr solcher Geräte in die Schweiz ist das Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit zuständig. «Die Rechtslage in der Schweiz ist klar», betont dieses auf Blick-Anfrage. «Das Verbot gemäss Strassenverkehrsgesetz erfasst auch das Einführen von Radarwarngeräten». Dass solche Geräte im Ausland erhältlich und dort gegebenenfalls nicht verboten seien, ändere daran nichts. Stelle man bei Grenzübertritten «verbotene Radarwarngeräte fest, werden diese vorläufig sichergestellt». In der Regel werde das Gerät vernichtet und eine Busse ausgesprochen.
Doch nicht alle, die Bussgelder satthaben, setzen auf Radarwarner. Erst kürzlich sorgte ein Deutscher namens Martin Bartels für Aufsehen. In Facebook-Gruppen macht er – aus dem sicheren Deutschland – vor Blitzern in der Schweiz aufmerksam. User schicken ihm Fotos von Radaren und Kontrollen und er veröffentlicht die Warnung anschliessend.