Darum gehts
- SP-Delegierte entscheiden am Donnerstag in Zürich über Jositschs Kandidatur für 2027
- Jacqueline Badran signalisiert Bereitschaft zur Kandidatur
- Mario Fehr gewann 2023 als Parteiloser, trotz Konflikten mit der SP
Diesen Donnerstagabend in Zürich-Schwamendingen wird Daniel Jositsch (61) wohl nicht so schnell vergessen. Der Zürcher SP-Ständerat musste mitansehen, wie seine Partei ihn absägte. Die Delegierten entschieden, Jositsch im Herbst 2027 nicht erneut für die Wahlen aufzustellen.
Die Niederlage zeichnete sich ab: Jositsch und seine Partei sind sich längst nicht immer einig. Seine persönliche Eitelkeit bei Bundesratswahlen stiess sauer auf, in Uster ZH unterstützte er einen GLP-Kandidaten, und er ist auch in Punkten, die der Partei wichtig sind, nicht immer auf Linie.
«Ich nehme es nicht persönlich»
Auch an der Versammlung sparten die Delegierten nicht mit Kritik am amtierenden Ständerat. Dieser verteidigte seine Positionen als den nötigen «Schulterschluss» innerhalb der Partei zwischen den linken Kräften und seinem sozialliberalen Flügel. «Wenn ihr das weiterhin wollt, müsst ihr mich aushalten», so Jositsch.
Am Ende entschieden die Delegierten mit 109 zu 94 Stimmen: Jositsch soll nicht mehr für die SP antreten. «Ich nehme dieses Resultat nicht persönlich», sagte der Unterlegene nach dem Entscheid.
Tritt der Ständerat nun etwa als Parteiloser an? Er werde seine persönliche Zukunft beizeiten kommunizieren, sagte Jositsch. Gut möglich, dass er denselben Weg einschlägt, wie es etwa sein ehemaliger Parteikollege und Zürcher Regierungsrat Mario Fehr (67) bereits tat.
Badran stünde bereit
Für die SP geht es jetzt auf die Suche nach einer Nachfolgerin oder einem Nachfolger. In der Poleposition: Nationalrätin Jacqueline Badran (64). Zwei Tage zuvor sagte sie gegenüber dem Portal Tsüri: «Sollte Jositsch nicht nominiert werden und die Partei beziehungsweise die Delegierten wollen, dass ich kandidiere, werde ich zur Verfügung stehen.» Jeder Delegierte wusste von da an also, dass es eine Alternative gäbe.
Die Nationalrätin ist eine Wucht in der Zürcher SP. Niemand kann – zumindest bei Nationalratswahlen – so viele Wählerstimmen hinter sich versammeln wie die IT-Unternehmerin. Badran betonte gegenüber Zürcher Medien: Sie suche das Amt nicht und sie wolle sich nicht in personalpolitische Debatten einmischen.
Dennoch war die Ansage Badrans für einige Delegierte vermutlich der letzte Schub, um nein zu stimmen. An der Delegiertenversammlung selbst war Badran zwar nicht anwesend. Und doch schwebte sie wie ein Phantom über der ganzen Veranstaltung.
«Weiss schon lange, dass Badran den Ständeratssitz will»
Nach der Delegiertenversammlung legte Jositsch in einem Interview mit dem «Tages-Anzeiger» nach. «Ich weiss schon lange, dass Jacqueline Badran den Ständeratssitz will», sagte er. Und fügte an: «Die Frage ist, ob ich ihn ihr überlasse.»
Jositsch betonte, er habe sich bewusst nicht «anbiedern» wollen: «Wo Jositsch draufsteht, ist Jositsch drin – take it or leave it.» Die Zürcher SP habe sich stark verändert. Früher habe die Partei mehr Platz für sozialliberale Stimmen gelassen, heute offensichtlich nicht mehr. «Ich bin ja der letzte Exponent in einem hohen Amt.»
Auf die Frage, weshalb an der Delegiertenversammlung kein einziges Mitglied der SP-Bundeshausfraktion für ihn das Wort ergriffen habe, sagte er: «Die Parteispitze ist sehr darauf bedacht, die Fraktionsmitglieder auf eine Linie zu trimmen. Die Folge ist, dass sich niemand traut, etwas zu sagen.»
Hier gibt es die Versammlung zum Nachlesen: