Darum gehts
- SP-Nationalrat fordert mehr Soldaten mit Behinderungen in der Schweizer Armee
- Cybersicherheit als mögliches Einsatzgebiet für Menschen mit Behinderungen
- 1'400 Personen mit Einschränkungen wurden 2013-2024 der Armee zugewiesen
Junge Männer, die gerade den 18. Geburtstag gefeiert haben, bekommen nicht nur Glückwunschkarten, sondern auch eine Einladung für die Rekrutierung. Doch für jene, die eine körperliche Behinderung haben, ist diese oftmals schnell vorbei.
Schon jetzt dürfen auch Menschen mit Behinderungen in der Armee Dienst leisten. Doch die Hürden seien viel zu hoch, sagt SP-Nationalrat Islam Alijaj (39). «Die strenge Tauglichkeitsprüfung schliesst viele Menschen mit Behinderungen aus. Das ist diskriminierend!» Für ihn ist klar: «Es braucht mehr Soldaten mit Behinderungen.»
Hilfe bei der Cybersicherheit
Die Fähigkeiten von Menschen mit Behinderungen könnten auch der Armee viel nützen. «Die künftigen Kriege werden nicht auf dem Schlachtfeld, sondern vor dem Computer geführt», sagt Alijaj. «Gerade im Bereich der Cybersicherheit verfügen viele Menschen mit Behinderungen über genügend Wissen, um der Armee wirklich zu helfen.»
«Menschen mit Behinderungen werden oft als hilflose Geschöpfe angesehen. Doch sie haben viel Potenzial, um unter Umständen auch dem Militär zu dienen.» Der Dienst soll freiwillig sein – «ein Pflichtmodell hat das Volk am Sonntag ja deutlich abgelehnt». «Aber wer will und kann, soll seinen Platz in der Armee finden.»
In seinem Vorstoss stellt er nun diverse Fragen an den Bundesrat, unter anderem, welche Anpassungen nötig seien, um Menschen mit Behinderung den Zugang zum Militär zur ermöglichen.
Strassburg verurteilte die Schweiz
Auch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat die Schweiz deswegen bereits 2021 verurteilt. Seither muss die Armee allen mit einer leichten Behinderung die Wahl lassen: Entweder Ersatzzahlungen oder eine geeignete Funktion.
Tatsächlich können schon heute Menschen mit Behinderungen Dienst leisten. «Schlussendlich geht es immer um die einzelne Person, unabhängig von der zugrundeliegenden Erkrankung oder Einschränkung», schreibt die Armee auf Anfrage.
Wer aus medizinischer Sicht körperlich, intellektuell und psychisch den Anforderungen des Militärdienstes genüge und zudem weder die eigene Gesundheit noch diejenige Dritter gefährdet, sei militärdiensttauglich. «In diesem Rahmen wird versucht, einen Militärdienst zu ermöglichen.» In den Jahren 2013 bis 2024 seien ein wenig mehr als 1'400 Personen mit Einschränken der Armee zugewiesen worden.
Auf die konkreten Fragen von Alijajs Vorstoss darf die Armee aber nicht antworten – das ist Sache des Bundesrates, der wohl in den kommenden Wochen Stellung beziehen wird.