Darum gehts
- Petition fordert #Zexit: Stadt Zürich als eigenständiger Halbkanton vom Kanton
- Ehemaliger Grünen-Kantonsrat initiiert Petition aufgrund unüberbrückbarer Differenzen mit Kanton
- Petition verlangt umfassende Auswirkungsanalyse einer möglichen Abspaltung vom Stadtrat
Das Abstimmungswochenende vom 30. November scheint das Fass zum Überlaufen gebracht zu haben. Einmal mehr ist die Stadt Zürich von ihrem Umland überstimmt worden. So wurde etwa die Mobilitäts-Initiative zur Eindämmung von Tempo-30-Zonen einzig in den Städten Zürich und Winterthur abgelehnt. Nur dort fand auch die Vorkaufs-Initiative eine Mehrheit. Und bei der Prämienverbilligung zeigte sich ebenfalls einzig im städtischen Umfeld eine klare Zustimmung.
Genug ist genug. Nun fordert eine neue Petition den sogenannten «#Zexit» – in Anlehnung an den «Brexit», den EU-Austritt des Vereinigten Königreichs. Ziel ist die Stadt Zürich als eigenständiger Halbkanton, mit eigenen Vertretern in Bundesbern und einer Politik, die nicht vom bürgerlichen Kanton dominiert wird. Das berichtet «20 Minuten».
«Unüberbrückbare Differenzen» als Auslöser
Die Initiantinnen und Initianten seien «Menschen aus der Stadt Zürich». Sie argumentierten, dass sich so Konflikte zwischen Stadt und Land bei kantonalen Abstimmungen entschärfen liessen.
Hinter der Forderung stehe ein ehemaliger Grünen-Kantonsrat, der aber im Hintergrund und daher anonym bleiben wolle. Grund für die Petition seien «unüberbrückbare Differenzen» mit dem Kanton. Ihm sei aber bewusst: Es wäre eine Scheidung mit Hindernissen. Die Petition habe er aber aus Überzeugung gestartet. Sie solle als «Denk- und Diskussionsimpuls» dienen.
Die Petition «#Zexit – Der Graben wächst» verlangt vom Zürcher Stadtrat eine umfassende Auswirkungsanalyse einer möglichen Abspaltung. Sie solle klären, welche Rolle die Stadt Zürich in einem solchen Szenario rechtlich und politisch einnehmen könnte.
Mehr Selbstbestimmung für beide Seiten
Je früher fundierte Fakten vorlägen, desto sachlicher könne die Debatte geführt werden. Eine Trennung in zwei Halbkantone könne beiden Seiten mehr Selbstbestimmung ermöglichen, zitiert «20 Minuten» aus dem Petitionstext.
Zu untersuchen seien zudem sämtliche finanziellen Folgen sowie die Auswirkungen auf zentrale Bereiche wie Polizei, Justiz, Bildung oder weitere kantonale Aufgaben. Die Ergebnisse sollen transparent und öffentlich zugänglich gemacht werden.
Wie viele Personen die Petition bereits unterzeichnet haben, sei online nicht einsehbar.