Darum gehts
- Basel prüft Birsfeldens Durchfahrtskontrolle gegen Ausweichverkehr auf Autobahn
- Verkehrsrechtler zweifeln an Rechtmässigkeit der Durchfahrtsbussen in Birsfelden
- Birsfelden nahm täglich 100’000 Franken durch Durchfahrtsbussen ein
Um dem Stau auf der A2 zu entgehen, fahren viele Autofahrerinnen und -fahrer durch die Gemeinde Birsfelden BL. Davon hatte die kleine Ortschaft genug: Wer seit September durch das Dorf fährt und sich weniger als 15 Minuten dort aufhält, muss 100 Franken bezahlen. So kamen in einer ersten Phase täglich 100’000 Franken zusammen. Das machte international Schlagzeilen.
Das ungewöhnliche Verkehrsregime weckt nun auch das Interesse der Stadt Basel. Wie die «Basler Zeitung» schreibt, hält die Basler Regierung das System grundsätzlich «für eine denkbare Lösung». Das schreibt Regierungspräsident Conradin Cramer (46) in einer Antwort auf einen Vorstoss von GLP-Grossrat Tobias Christ (44).
Basel will sich mit Birsfelden austauschen
Auch in Basel komme es regelmässig zu Ausweichverkehr – insbesondere wenn sich Autos und Lastwagen auf der Autobahn stauen, was derzeit wegen Sanierungsarbeiten an der Osttangente häufiger vorkomme. «Das Amt für Mobilität wird zu gegebener Zeit auf die Gemeinde Birsfelden zugehen, um sich über Erfahrungen und mögliche Synergien auszutauschen», so Cramer.
Es brauche allerdings auch vertiefte Abklärungen zur Frage, ob sich das System für das verästelte Strassennetz der Stadt Basel eigne und ob es ökonomisch Sinn mache. Weiter gebe es noch kein abschliessendes Fazit bezüglich der rechtlichen Zulässigkeit der Durchfahrtsbussen.
Verkehrsrechtler Yann Moor stellte dies gegenüber Blick kürzlich infrage: «Ob eine solche Einschränkung und die damit erwirkten Bussen bundesrechtskonform sind, erscheint eher fraglich», sagte er.
Basel-Stadt sperrt Strassen
Bisher setzt Basel-Stadt auf andere Massnahmen, um den Verkehr zu reduzieren. In Absprache mit dem Bundesamt für Strassen Astra wurde etwa die Durchfahrtsmöglichkeit über eine Autobahneinfahrt gesperrt.
«Dies soll den Stau und somit auch den Ausweichverkehr reduzieren», so Cramer. Zum gleichen Zweck soll es auch in Quartieren einen Strassenabbau geben.