«VBS reagierte fast schon aggressiv»
SVP-Nationalrat Hurter zweifelte immer am Fixpreis für Kampfjets

SVP-Nationalrat und Sicherheitspolitiker Thomas Hurter hat an den Versprechungen eines Fixpreises für die Beschaffung der F-35-Kampfflugzeuge gezweifelt. Doch für ihn gebe es keinen Grund, die Abstimmung zu wiederholen, sagt er.
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Der Schaffhauser SVP-Nationalrat Thomas Hurter hat Zweifel am Fixpreis für die F-35-Kampfflugzeuge gehabt.
Foto: Keystone
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Keystone-SDADie Schweizer Nachrichtenagentur

SVP-Nationalrat und Sicherheitspolitiker Thomas Hurter (61) setzte sich von Anfang an für die F-35-Kampfflugzeuge ein. Er habe zwar Zweifel am Fixpreis für die US-Kampfjets gehabt, «aber wir konnten sie nicht nachprüfen», sagte er in einem Interview mit der «Neuen Zürcher Zeitung». Denn es habe keine Subkommission für die Beschaffung gegeben – «die Verträge mit den USA konnten wir nie einsehen und prüfen. Jedes Mal, wenn jemand nachgefragt habe, «reagierte das VBS fast schon aggressiv: ‹Es ist ein Fixpreis, hört auf mit den Fragen›».

In Nachhinein hätte man «wahrscheinlich hellhörig werden müssen», so Hurter. Der knappe Ausgang der Abstimmung über den Kampfjet-Kauf im September 2020 sei kein Grund, die Abstimmung zu wiederholen: «Auch eine knappe Mehrheit ist ein Ja.» Den Finanzrahmen von 6 Milliarden Franken müsse man jedoch respektieren, sagte der Sicherheitspolitiker weiter.

Die Beschaffung von neuen F-35-Kampfjets des US-amerikanischen Herstellers Lockheed Martin wird deutlich teurer als ursprünglich angenommen. Zweifel an der Fixpreis-Zusage der USA stehen derzeit im Zentrum der politischen Debatte.

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