Im Zusammenhang mit der Neutralität von einem Bruch zwischen Volk und Elite zu sprechen, ist irrelevant. In der Tat gibt es einen doppelten Bruch: Zum einen zwischen den Anhängern einer integralen Neutralität nach SVP-Art und jenen, die Neutralität auf internationales Recht stützen. Und zum anderen zwischen den Befürwortern einer Annäherung an die Nato und denjenigen, die die Neutralität aus Sicht unserer Sicherheit noch für nützlich halten.
Wie steht es um die neutrale Schweiz? Hat Sie eine Zukunft? Oder ist sie eine Selbstlüge? Die Neutralität steht heute zur Debatte, wie schon lange nicht mehr. Zum 1. August formuliert Blick vier Thesen zu Zukunft und Vergangenheit dieses Pfeilers der Schweizer Identität – und lässt vier Schweizer Persönlichkeiten darauf antworten.
- «Die Neutralität ist wichtiger als je zuvor» wird von alt Bundesrat Christoph Blocher (82) behandelt.
- «Die Neutralität gehört abgeschafft» wird von Operation-Libero-Chefin Sanija Ameti (31) behandelt.
- «Die Schweiz ist neutral, weil es gut für das Geschäft ist» wird Historiker Sascha Zala (54) behandelt.
- «Die Eliten mögen die Neutralität nicht, weil sie ihre Macht einschränkt» wird von der ehemaligen Aussenministerin Micheline Calmy-Rey (78) behandelt.
Wie steht es um die neutrale Schweiz? Hat Sie eine Zukunft? Oder ist sie eine Selbstlüge? Die Neutralität steht heute zur Debatte, wie schon lange nicht mehr. Zum 1. August formuliert Blick vier Thesen zu Zukunft und Vergangenheit dieses Pfeilers der Schweizer Identität – und lässt vier Schweizer Persönlichkeiten darauf antworten.
- «Die Neutralität ist wichtiger als je zuvor» wird von alt Bundesrat Christoph Blocher (82) behandelt.
- «Die Neutralität gehört abgeschafft» wird von Operation-Libero-Chefin Sanija Ameti (31) behandelt.
- «Die Schweiz ist neutral, weil es gut für das Geschäft ist» wird Historiker Sascha Zala (54) behandelt.
- «Die Eliten mögen die Neutralität nicht, weil sie ihre Macht einschränkt» wird von der ehemaligen Aussenministerin Micheline Calmy-Rey (78) behandelt.
Die Eidgenossen verständigen sich 1647 auf den Status der Neutralität des Landes, ein Jahr vor der Unterzeichnung des Westfälischen Friedens. Ihre Botschaft lautete: Wir werden niemanden mehr angreifen; wir werden uns höchstens verteidigen, wenn wir angegriffen werden. Dies kommt einem endgültigen Verzicht auf militärische Aggression als Instrument der Sicherheitspolitik gleich.
Rückblickend ist dieser Entscheid in einer Epoche, in der der Krieg als legitimes Mittel zur Lösung von Konflikten galt, regelrecht revolutionär zu nennen. Die Schweiz hat zwei Weltkriege überstanden und dabei ihren Status als neutraler Staat behauptet. Seitdem hat sich die Neutralität entwickelt, um den globalen Herausforderungen zu begegnen. Eine aktive Neutralitätspolitik bedeutet: Die Schweiz steht auf der Seite des Völkerrechts und wenn das Völkerrecht verletzt wird, verhängt die Schweiz Sanktionen.
Die zweite Spaltung betrifft die Haltung unseres Landes gegenüber der Nato. Es ist kein Geheimnis, dass unsere Verteidigungsministerin den Leopard-Deal ermöglichen wollte und dass eine weitere Annäherung an die Nato ihr erklärtes Ziel ist. Die geplante Beteiligung am europäischen Raketen-Schutzschirm «Sky Shield» soll dabei nur ein Schritt sein. Die Schweiz kooperiert mit der Nato im Rahmen der Partnerschaft für den Frieden. Diese Zusammenarbeit verstösst nicht gegen die Neutralität, sie versteht sich als Diskussionsplattform mit der Vision, militärische Bedrohungen zu verhindern.
Doch mit dem Ukrainekrieg und der Rückkehr zur Machtpolitik hat die Zusammenarbeit mit der Nato eine andere Bedeutung gewonnen. Ein Schritt zu weit in diese Richtung würde unser Schicksal an das der Nato binden und hätte automatisch den Verlust unserer Neutralität zur Folge. Dies ist eine echte Wahl, vor der die Schweiz aus sicherheitspolitischer Sicht steht.
Schade, dass keine echte öffentliche Debatte über diese Frage stattfindet.
