Darum gehts
- In Bern kusieren Gerüchte zu einem möglichen Rücktritt von Parmelin
- Zwei Frauen gelten als Favoritinnen für Nachfolge, das ist ein Novum
- Westschweizer könnten eine Vertretung in der Landesregierung verlieren
Die Gerüchteküche brodelt: In Bundesbern wird über einen möglichen Rücktritt von SVP-Bundesrat Guy Parmelin (66) spekuliert. Es wird vermutet, dass er sein Amt im Dezember an den Nagel hängen könnte.
Dafür gibt es laut Insidern verschiedene Indizien. Parmelin wird Ende Jahr bereits auf elf Jahre im Amt zurückblicken können – darunter zwei Jahre als Bundespräsident. Zudem könnte er mit seinen 66 Jahren bereits den wohlverdienten Ruhestand geniessen.
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Weiter sorgte zuletzt wieder mehrfach Parmelins krumme Haltung für Aufsehen. Es ist allgemein bekannt, dass der SVP-Bundesrat an Rückenschmerzen leidet. Sein Vater sagte einmal: «Alle guten Eigenschaften hat er von seiner Mutter, vom Vater hat er die Rückenschmerzen.» Blick schaut hinter die Kulissen.
Bundesrat auf politischem Höhepunkt
Vor dem Einzug in den Bundesrat galt Parmelin als Hinterbänkler. In den ersten Jahren mokierten sich die Medien über den Westschweizer – seine vermeintlich schlechten Deutschkenntnisse waren wiederholt Thema.
In den letzten Jahren hat sich Parmelin aber zum Staatsmann entwickelt. Politisch läuft es für den SVP-Bundesrat gerade gut: Er hat verschiedene Freihandelsabkommen abgeschlossen und abgesehen vom Dauer-Zollzoff keine gröberen Probleme. Derzeit hält sich der Wirtschaftsminister in den USA auf und macht vor allem mit seinem WM-Fieber Schlagzeilen – Stichwort: rote Kappe.
In seiner Partei will deshalb aktuell niemand, dass er zurücktritt. Seine Leistungen werden unisono gelobt: «Er macht einen super Job.»
Das Thema einer möglichen Nachfolge ist daher delikat. Gegenüber Blick äussern sich viele nur hinter vorgehaltener Hand; verschiedene Gesprächspartner ziehen ihre Zitate sogar wieder zurück.
Gerade zwei Frauen in Spitzenposition
Dennoch lässt sich nach den Gesprächen ein mögliches Kandidatenfeld skizzieren. Hoch im Kurs sind derzeit zwei Frauen: die St. Galler Nationalrätin Esther Friedli (49) und die Zürcher Regierungsrätin Nathalie Rickli (49). Beide wollen sich gegenüber Blick nicht zu einer möglichen Kandidatur äussern.
Dass in der SVP gleich zwei Frauen im Fokus stehen, ist ein Novum. Die SVP hatte nämlich als einzige Partei noch nie eine Frau in der Landesregierung. Auch auf einem Bundesratsticket stand nur ein einziges Mal ein Frauenname – jener der Zürcher Regierungsrätin Rita Fuhrer (71) im Jahr 2000. Das ist nun ein Vierteljahrhundert her. Die Bündnerin Eveline Widmer-Schlumpf (70) wurde 2007 nach Annahme der Wahl aus der Partei ausgeschlossen.
Innerhalb der SVP ist der Tenor klar: Nicht das Geschlecht, sondern die Fähigkeiten sollen entscheiden, wer ins Exekutivamt gewählt wird. Für Nationalrat Mauro Tuena (54, ZH) ist zudem wichtig, dass die Nachfolge von Parmelin die Themen der SVP in den Bundesrat trägt. Auch der Freiburger Nationalrat Nicolas Kolly (40) ist dieser Meinung. Er lässt durchblicken, dass «es auch schön wäre, wenn eine Frau gewählt würde».
Die Nachteile von Aeschi, Martullo-Blocher und Co
Die Top-Favoritinnen Friedli und Rickli werden von Parteikollegen als fähige Politikerinnen angesehen. «Beide haben gute Sozialkompetenzen, dadurch gelingt ihnen auch die parteiübergreifende Arbeit», lobt Tuena.
«Dieser sogenannte Gmögigkeits-Faktor ist bei Bundesratswahlen besonders wichtig», ordnet Politologe Michael Hermann (54) ein. Zum einen müssten die Bundesratskandidatinnen für eine Mehrheit wählbar sein. Zum anderen sei die Kompromissfähigkeit auch für die spätere Zusammenarbeit in der Kollegialregierung entscheidend.
In der SVP gibt es verschiedene Exponenten, die mit einem harten politischen Kurs auffallen. Einige von ihnen – etwa die Nationalratsmitglieder Magdalena Martullo-Blocher (56, GR), Thomas Aeschi (47, ZG) oder Thomas Matter (60, ZH) – werden in Gesprächen mit Blick als potenzielle Bundesratskandidaten ins Spiel gebracht. Nach Einschätzung von Hermann wären diese Köpfe jedoch kaum mehrheitsfähig.
Und was ist eigentlich mit Amaudruz?
Aber auch den beiden aussichtsreichsten Kandidatinnen liegen Steine im Weg. Rickli könnte ihr Amt in Zürich in die Quere kommen. Sollte Parmelin Ende Jahr zurücktreten, wäre sie dort gerade mitten im Wahlkampf um den Regierungsratssitz.
Bei Friedli stellt sich die Frage, ob der Kanton St. Gallen mit FDP-Bundesrätin Karin Keller-Sutter (62) übervertreten sein könnte. Für Nationalrat Mike Egger (33, SG) wäre das kein Hindernis. Er sagt: «Wichtig ist die Kompetenz, die eine Person mitbringt, und weniger die Kantonsfrage.»
Aber auch Politologe Hermann findet: «Die Kantonsvertretung im Bundesrat rückt vermehrt in den Hintergrund.» Von Bedeutung bliebe aber die angemessene Vertretung der Sprachregionen.
Namen aus der Romandie kursieren derzeit aber nur wenige. Mehrfach genannt wird die Genfer SVP-Vizepräsidentin und Nationalrätin Céline Amaudruz (47). Sie sagt zu Blick: «Die Frage einer Kandidatur stellt sich erst, wenn Parmelin zurücktritt.» Bis zu diesem Zeitpunkt freue man sich über seine ausgezeichnete Arbeit.
Amaudruz dürfte es ohnehin schwer haben, von ihrer Partei aufgestellt zu werden. In letzter Zeit verärgerte sie ihre Parteikollegen nämlich mehrfach mit abweichenden Voten im Parlament – insbesondere in Frauenfragen, wie es heisst.
Zum Westschweizer Kandidatenkarussell gehören zudem der weniger bekannte Waadtländer Nationalrat Yvan Pahud (46) sowie der Freiburger Nationalrat Kolly.
Kolly sagt: «Derzeit ist Parmelin noch im Amt, deshalb stellt sich die Frage nicht.» Weiter meint er: «Sollte meine Partei eines Tages eine Kandidatur von mir wünschen, würde ich diese Möglichkeit prüfen.» Pahud reagiert nicht auf eine Anfrage.
Westschweiz könnte Sitz verlieren
Im Vergleich zur Deutschschweiz ist die Kandidatenlage in der Westschweiz ziemlich dünn. Das hat laut Hermann mehrere Gründe. «Zum einen ist die SVP in der Romandie schlicht weniger stark verankert», erklärt er. Zudem seien Deutschschweizer SVP-Politiker oft misstrauisch gegenüber ihren welschen Kollegen. «Viele wünschen sich gar nicht unbedingt eine Vertretung aus der Westschweiz.» So sei auch die Wahl Parmelins eher ein politischer Unfall gewesen.
Der Politologe erachtet es daher als plausibel, dass auf Parmelin kein Westschweizer folgt. «Das hätte zur Folge, dass die französischsprachige Schweiz nicht mehr angemessen vertreten wäre», sagt er.
Kolly bezeichnet eine solche Situation als «bedauerlich». Gleichzeitig betont er aber, dass die Interessen der Westschweizer SVP mit Albert Rösti (58), der der Romandie eng verbunden sei, weiterhin teilweise vertreten wären. Gleich wie viele SVPler ist er der Meinung, dass die Partei nun lange einen Westschweizer gestellt habe.
Diese Aufgabe könne auch mal eine andere Partei übernehmen, heisst es in der SVP. Wen sie damit meinen, ist klar: die FDP. Denn auch Bundesrat Ignazio Cassis (65) könnte bald in Pension gehen. Je nach Ausgang der Parlamentswahlen 2027 könnte diese Aufgabe aber auch die Mitte übernehmen. Sie liebäugelt schon lange wieder mit einem zweiten Sitz.
Auch wenn in Bern wie immer viele Gerüchte im Umlauf sind, gilt: Parmelin bleibt vorerst im Amt. Wann er seinen Posten räumt, weiss nur er selbst. Es ist bekanntlich das Einzige, das ein Bundesrat tatsächlich alleine entscheiden kann.