Darum gehts
- Schweiz als Schwachstelle im europäischen Stromnetz, Laufenburg AG zentraler Knotenpunkt
- VBS warnt: Kritische Infrastruktur könnte Ziel von Luftangriffen werden
- Schweizer Militärausgaben bei 0,7 % des BIP, weit unter Nato-Ziel
Die Schweiz gilt Drehscheibe im europäischen Stromnetz. Im Umspannwerk in Laufenburg AG laufen die Stromnetze Deutschlands, Frankreichs und der Schweiz zusammen. Der zentraler Knotenpunkt der wird auch «Stern von Laufenburg» genannt.
In Deutschland sorgt man sich nun um die militärische «Verwundbarkeit der Schweiz». Die «Frankfurter Allgemeine» («FAZ») schreibt, dass die Schweiz «keinerlei Mittel» gegen Drohnen- oder Raketenangriffe in der Hand habe. Bemängelt wird, dass die schultergestützte Fliegerabwehrlenkwaffe sowie die Fliegerabwehrkanonen aus den 1960er-Jahren stammen. Armeechef Benedikt Roos (60) wird mit den Worten zitiert, man habe «gegen Bedrohungen aus der Luft mehr oder weniger nichts».
VBS warnt vor Bild der Trittbrettfahrerin
Im Bundesbeschluss zur Mehrwertsteuererhöhung schreibt das Verteidigungsdepartement (VBS), dass die Schweiz als «schwächstes Glied in der Kette» zur Schwächung der umliegenden Nato- und EU-Staaten als lohnendes Ziel angesehen werden könnte. Dies gelte insbesondere hinsichtlich kritischer Infrastrukturen mit grenzüberschreitender Bedeutung – etwa im Bereich der Energie. Angriffe könnten über Kaskadeneffekte auf umliegende Länder übergreifen, wie die «FAZ» in Erinnerung ruft.
Das VBS schreibt, dass dieser Umstand die Schweiz in der Verteidigungsarchitektur Europas als Sicherheitsrisiko erscheinen lasse. Es könnte zu zunehmendem politischem Druck kommen, wenn die Schweiz von den Partnerstaaten als «Trittbrettfahrerin» wahrgenommen werde.
Weit entfernt von Ausgabeziel der Nato
Das Bild der «Trittbrettfahrerin Schweiz» herrscht laut dem Artikel der «FAZ» schon lange vor. Die Schweiz profitiere vom faktischen Schutzschirm der sie umgebenden Nato-Länder. Seit 1990 habe sie die jährlichen Militärausgaben auf 0,7 Prozent des Bruttoinlandsprodukts halbiert. Vom Kernausgabenziel der Nato-Mitglieder von 3,5 Prozent sei sie weit entfernt.
In dieser Passivität spiegle sich die in der Bevölkerung verbreitete Ansicht wider, dass die Schweiz als neutrales Land mit dem Krieg in der Ukraine nichts zu tun habe und demnach auch nichts zu befürchten habe. Dass die Schweiz zur Verteidigung der Ukraine und der liberalen Demokratie in Europa etwas beitragen könnte, bleibe in vielen Fällen «ausserhalb der Vorstellungswelt».