Darum gehts
- Bundesrat beschliesst Massnahmen gegen Engpässe bei Medikamenten in der Schweiz
- Mehrsprachige Packungsbeilagen sollen durch QR-Codes ersetzt werden
- Schweizer Markt umfasst 8,9 Millionen Menschen laut Bundesamt für Statistik
Antibiotika, Schmerzmittel oder Medikamente gegen Parkinsonerkrankungen, Epilepsie und psychische Erkrankungen. Seit Jahren kommt es bei der Versorgung von Arzneimitteln regelmässig zu Engpässen.
Gründe dafür gibt es viele: etwa die Verlagerung der Produktion in wenige asiatische Länder, die Konzentration auf eine geringe Anzahl von Anbietern, Störungen in den Lieferketten, gesetzliche Vorgaben oder eingeschränkte Verdienstmöglichkeiten im vergleichsweise kleinen Schweizer Markt.
Bundesrat beschliesst Massnahmenpaket
Nun aber will der Bundesrat gezielt gegen die Engpässe vorgehen. Am Freitag hat er ein ganzes Massnahmenpaket beschlossen, das nun dem Parlament vorgelegt wird. Dabei geht es in einem ersten Schritt um einen verbesserten Überblick über allfällige Engpässe und einen bessern Informationsaustausch über die Verfügbarkeit von Medikamenten.
Darauf aufbauend solle der Marktzugang verbessert, die Produktion gefördert oder die Einfuhr von Arzneimitteln erleichtert werden, wie Gesundheitsministerin Elisabeth Baume-Schneider (62) am Freitag vor den Medien erklärte. Damit das möglich wird, braucht es eine Verfassungsänderung – dies als direkten Gegenvorschlag zur Volksinitiative «Ja zur Versorgungssicherheit».
Das Paket soll gestaffelt umgesetzt werden. Zu den kurzfristigen Massnahmen zählt etwa, dass mehrsprachige Packungsbeilagen durch einen QR-Code ersetzt werden. So können Packungen in der Schweiz genutzt werden, die nicht spezifisch für den hiesigen Markt produziert wurden. Auch sollen keine Extra-Verpackungen mehr nötig sein. Das macht den Schweizer Markt attraktiver und stärkt so die Versorgungssicherheit.
Bund will sogar selber Medikamente kaufen
Gleichzeitig sei der Bundesrat bereits daran, die Zulassungsverfahren für Arzneimittel weiter zu vereinfachen. Auch prüfe er, ob und wie bestimmte Arzneimittel, die in der EU zugelassen sind, für den Schweizer Markt anerkannt werden können.
Um einen Überblick über die Versorgungslage zu haben, plant der Bundesrat in einem weiteren Schritt eine Kategorisierung aller Medikamente in verschiedene Klassen bezüglich ihrer therapeutischen Notwendigkeit. Um die Situation möglichst gut einschätzen zu können, will der Bund zusammen mit Apotheken, Spitälern, Arztpraxen und weiteren Akteuren Angaben zur Verfügbarkeit von Arzneimitteln in Echtzeit zur Verfügung haben.
Hat der Bund erst einmal einen Überblick, könne er gezielt Massnahmen treffen, um Versorgungsstörungen vorzubeugen oder zu minimieren. Im Auge habe der Bundesrat unter anderem wirtschaftliche Anreize, führte Gesundheitsministerin Baume-Schneider aus. So soll der Bund etwa gewisse medizinische Güter selbst kaufen oder Aufträge zu deren Herstellung vergeben können. Darüber hinaus bleibe auch wichtig, die internationale Zusammenarbeit zu vertiefen.
Im Gegensatz zur Initiative «Ja zur medizinischen Versorgungssicherheit» lege der direkte Gegenentwurf den Schwerpunkt dort, wo der Handlungsbedarf am dringendsten ist. Das seien die häufig genutzten Medikamente, betont der Bundesrat. Zudem seien auch Tierarzneimittel inbegriffen.