Dossier

Europarat

Frank A. Meyer – die Kolumne
Frank A. Meyer – die Kolumne
Die Entmachtung der Politik
26.05.2024, 08:44 Uhr
Die Entmachtung der Politik
Interview
Grüne Präsidentin ärgert sich
«Einige Ständeräte müssen ein bisschen trötzeln»
Die Präsidentin der Grünen, Lisa Mazzone kritisiert den Entscheid der Ständeratskommission, das Klima-Urteil des EGMR zu ignorieren. Die Richterinnen machen keine Politik, sagt sie im Interview mit Blick.
22.05.2024, 14:44 Uhr
«Einige Ständeräte haben den Sinn für den Rechtsstaat verloren»
Sadomaso-Szene ist besorgt
Schweiz verbietet Handel mit Folter-Instrumenten
In der BDSM-Szene steht man einem neuen Gesetz kritische gegenüber. Unter anderem soll es aber genau im Erotikbereich Ausnahmen geben.
19.05.2024, 12:32 Uhr
Schweiz verbietet Handel mit Folter-Instrumenten
Attentat auf Slowakei-Premier
Robert Fico – zwischen Mafia und Putin
Robert Fico, der slowakische Ministerpräsident, wurde am Mittwoch von einem Unbekannten angeschossen und lebensgefährlich verletzt. Wer ist dieser Mann, der bereits zum dritten Mal dieses Amt bekleidet? Ein Porträt.
17.05.2024, 10:02 Uhr
Robert Fico – zwischen Mafia und Putin
Von der Leyen und Michel
EU-Spitze kommt zu Konferenz auf Bürgenstock
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und -Ratspräsident Charles Michel nehmen an der Ukraine-Friedenskonferenz auf dem Bürgenstock teil. Ihr Kommen angekündigt haben unter anderen auch Staats- und Regierungschefs aus Deutschland, Polen, Italien und Spanien.
10.05.2024, 22:54 Uhr
EU-Spitze kommt zu Konferenz auf Bürgenstock
Ukraine-Konferenz
Mehrere Staatschefs kündigen Bürgenstock-Teilnahme an
Kurze Zeit nach Erhalt der Einladung haben mehrere Staats- und Regierungschefs bereits ihre Teilnahme an der Ukraine-Konferenz auf dem Bürgenstock (NW) angekündigt. Dazu gehören die Präsidenten Polens, Finnlands und Lettlands sowie die Premiers Spaniens und Belgiens.
09.05.2024, 22:09 Uhr
Mehrere Staatschefs kündigen bereits Bürgenstock-Teilnahme an
Vucic: «Wir werden kämpfen»
Darum zündelt Serbiens Feuerteufel wieder Richtung Kosovo
Der serbische Präsident Aleksandar Vucic hat auf Instagram eine ominöse Droh-Botschaft ausgesprochen. An wen sie sich richtet und was er genau meint – eine Spurensuche.
28.03.2024, 17:32 Uhr
Darum zündelt Serbiens Feuerteufel wieder Richtung Kosovo
Ticker
Beat Jans trotzt der SVP
Nationalrat will keine systematischen Grenzkontrollen
Keine systematischen Personenkontrollen an der Schweizer Landesgrenze, und auch keine grundsätzliche Asylverweigerung für Staatsangehörige von Ländern des Europarats: Der Nationalrat hat am Donnerstag zwei SVP-Forderungen eine deutliche Absage erteilt.
14.03.2024, 12:28 Uhr
Nationalrat will keine systematischen Grenzkontrollen
Wegen «Kriegsrausch»-Aussage
Streit um Bersets Kandidatur eskaliert
Alt Bundesrat Alain Berset sorgt mit seiner Bewerbung für den Chefposten im Europarat für Zoff. Die Mitte kritisiert seine Ukraine-Haltung. Und der Schweizer Delegationschef Alfred Heer schimpft: «Nestbeschmutzer!»
14.01.2024, 10:32 Uhr
Streit um Bersets Kandidatur eskaliert
300'000 Euro steuerfrei
Dieses Leben winkt Berset in Strassburg
Der Posten des Generalsekretärs des Europarats ist mit einigen Privilegien verbunden. Doch nicht nur Alain Berset träumt von vom Posten des Generalsekretärs im Europarat. Auch ein belgischer EU-Politiker hat schon lange ein Auge auf den Job geworfen.
11.01.2024, 19:10 Uhr
Dieses Leben winkt Berset in Strassburg
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