Dossier

Europarat

Auch Bundesrat Beat Jans dabei
800 Verdingkinder feiern Sommerfest in Thun
800 Verdingkinder und andere Missbrauchsopfer haben sich am Samstag in Thun auf Einladung der Guido Fluri Stiftung zu einem Fest getroffen. Unter den Gäste war auch Bundesrat Beat Jans.
15.06.2024, 13:39 Uhr
800 Verdingkinder feiern Sommerfest in Thun
Ständerat verschärft Regeln
Nicht mehr alle Ukrainer sollen Schutz erhalten
Der Ständerat will, dass die Schweiz den Schutzstatus S anpasst. Nur wer seinen letzten Wohnsitz in ganz oder teilweise durch Russland besetzten Gebieten hatte, soll noch Schutz erhalten.
12.06.2024, 13:41 Uhr
Ständerat fordert Anpassung am Schutzstatus S
Nach umstrittenem Klima-Urteil
Bürgerliche wollen unliebsame Europa-Richter verhindern
Das historische Klima-Urteil gegen die Schweiz löst eine Debatte über die Wahl des Schweizer Richters am Menschenrechts-Gerichtshof aus. FDP-Ständerat Andrea Caroni will, dass das Parlament künftig mehr zu sagen hat.
01.06.2024, 14:08 Uhr
Bürgerliche wollen unliebsame Europa-Richter verhindern
Frank A. Meyer – die Kolumne
Frank A. Meyer – die Kolumne
Die Entmachtung der Politik
26.05.2024, 08:44 Uhr
Die Entmachtung der Politik
Interview
Grüne Präsidentin ärgert sich
«Einige Ständeräte müssen ein bisschen trötzeln»
Die Präsidentin der Grünen, Lisa Mazzone kritisiert den Entscheid der Ständeratskommission, das Klima-Urteil des EGMR zu ignorieren. Die Richterinnen machen keine Politik, sagt sie im Interview mit Blick.
22.05.2024, 14:44 Uhr
«Einige Ständeräte haben den Sinn für den Rechtsstaat verloren»
Sadomaso-Szene ist besorgt
Schweiz verbietet Handel mit Folter-Instrumenten
In der BDSM-Szene steht man einem neuen Gesetz kritische gegenüber. Unter anderem soll es aber genau im Erotikbereich Ausnahmen geben.
19.05.2024, 12:32 Uhr
Schweiz verbietet Handel mit Folter-Instrumenten
Widerstand gegen Klima-Urteil
Jositsch provoziert schon wieder
SP-Ständerat Daniel Jositsch will das historische Klima-Urteil gegen die Schweiz nicht akzeptieren – und bereitet im Parlament Widerstand vor. Damit stösst er Parteikollegen vor den Kopf.
18.04.2024, 18:54 Uhr
Jositsch provoziert schon wieder
Analyse in 8 Punkten
Kommen jetzt Klima-Abgaben?
Kann die Schweiz das Klima-Urteil einfach ignorieren?
Die Schweiz wird vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Strassburg verurteilt, weil das Land zu wenig für den Klimaschutz tut. Doch was bedeutet das konkret? Die wichtigsten Fragen und Antworten.
11.04.2024, 13:22 Uhr
Kann die Schweiz das Klima-Urteil einfach ignorieren?
Vucic: «Wir werden kämpfen»
Darum zündelt Serbiens Feuerteufel wieder Richtung Kosovo
Der serbische Präsident Aleksandar Vucic hat auf Instagram eine ominöse Droh-Botschaft ausgesprochen. An wen sie sich richtet und was er genau meint – eine Spurensuche.
28.03.2024, 17:32 Uhr
Darum zündelt Serbiens Feuerteufel wieder Richtung Kosovo
Er will Europarats-Chef werden
Berset macht Wahlkampf in Kiew
Im Juni will alt Bundesrat Alain Berset zum Generalsekretär des Europarats gewählt werden. Nun geht er auf Stimmenfang. Erster Halt der Wahlkampf-Tournee: die Ukraine.
20.02.2024, 21:11 Uhr
Berset macht Wahlkampf in Kiew
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