Dossier

Europaparlament

Ständerat lehnt Vorstoss ab
Fixe Roaming-Obergrenze gescheitert
Im Gegensatz zum Nationalrat hat der Ständerat am Dienstag eine fixe Preisobergrenze für Roaming-Gebühren abgelehnt. Die Schweiz müsse sich international abstimmen, argumentierte die Mehrheit.
19.09.2023, 13:37 Uhr
Fixe Roaming-Obergrenze gescheitert
E-Auto-Subventionen
China besorgt über EU-Untersuchung
Die chinesische Regierung hat bestürzt auf die angekündigte Untersuchung der EU wegen subventionierter E-Autos reagiert. China sei besorgt und unzufrieden mit dieser Sache, erklärte ein Sprecher des Handelsministeriums am Donnerstag in Peking.
14.09.2023, 10:15 Uhr
China besorgt über EU-Untersuchung
«Verzerrt unseren Markt»
EU untersucht Chinas E-Auto-Subventionen
Die EU leitet eine Untersuchung wegen staatlicher Unterstützung für Elektroautos aus China ein. «Der Preis dieser Autos wird durch riesige staatliche Subventionen künstlich gedrückt - das verzerrt unseren Markt», sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.
13.09.2023, 10:02 Uhr
EU untersucht Chinas E-Auto-Subventionen
Ständeratskommission sagt Nein
Fixe Roaming-Obergrenze ist wohl chancenlos
Im Gegensatz zum Nationalrat sagt die zuständige Ständeratskommission Nein zu einer fixen Preisobergrenze für Roaming-Gebühren. Die Schweiz müsse sich international abstimmen, argumentiert sie.
22.08.2023, 12:21 Uhr
Fixe Roaming-Obergrenze ist wohl chancenlos
Europa
EU-Parlament: Verhandlungen über Asylreform
Das Europaparlament hat seine Position für Verhandlungen über eine umfassende Reform der Asyl- und Migrationspolitik festgelegt.
20.04.2023, 18:12 Uhr
EU-Parlament positioniert sich für Verhandlungen über Asylreform
Korruption im EU-Parlament
Eva Kaili aus Gefängnis entlassen
Die unter Korruptionsverdacht stehende ehemalige Vizepräsidentin des Europaparlaments, Eva Kaili (44), hat übereinstimmenden Medienberichten zufolge das Gefängnis unter Auflagen verlassen.
14.04.2023, 14:59 Uhr
Eva Kaili aus Gefängnis entlassen
Ab 2035 ist Schluss!
EU beschliesst weitgehendes Verbrenner-Aus
In der EU dürfen ab dem Jahr 2035 keine Neuwagen mehr verkauft werden, die mit Benzin oder Diesel fahren. Das haben die EU-Staaten am Dienstag beschlossen.
28.03.2023, 13:11 Uhr
EU beschliesst weitgehendes Verbrenner-Aus
EU-Korruptionsskandal
Mutmasslicher Drahtzieher will kooperieren
Im EU-Korruptionsskandal hat der mutmassliche Drahtzieher Pier Antonio Panzeri eine umfassende Zusammenarbeit mit der belgischen Justiz zugesagt.
17.01.2023, 17:51 Uhr
Mutmasslicher Drahtzieher will kooperieren
Nach Korruptionsvorwürfen
EU-Parlament setzt Eva Kaili ab
Die unter Bestechungsverdacht stehende Vizepräsidentin des Europaparlaments, Eva Kaili, verliert ihr Amt.
13.12.2022, 19:19 Uhr
EU-Parlament setzt Eva Kaili ab
Mit Video