Dossier

Europäischer Gerichtshof

Israel in der Isolation
Zwischen Trotz und Durchhaltewillen
Diplomatische Rückschläge für Israel: Norwegen, Irland und Spanien erkennen Palästina an, während innerhalb Israels Proteste gegen Netanyahus Regierung aufflammen.
24.05.2024, 09:55 Uhr
Israel in der Isolation
London als Vorbild für Europa?
So viel kostet der Ruanda-Flüchtlings-Deal die Briten
Die umstrittenen Abschiebungsflüge von Asylbewerbern aus Grossbritannien nach Ruanda sind beschlossene Sache. Im Sommer soll es losgehen, verspricht die Regierung. Nur zwei Dinge könnten den Migrations-Hammer jetzt noch stoppen.
24.04.2024, 12:33 Uhr
So viel kostet der Ruanda-Flüchtlings-Deal die Briten
Harte Asylreform in Europa
Die EU macht dicht – und die Schweiz?
Flüchtlinge ohne Chance auf Asyl sollen bereits an den EU-Aussengrenzen zurückgeschickt werden. Das ist der Kern der EU-Reform. Einige der neuen Massnahmen betreffen auch die Schweiz. Doch manche dürften schwer umsetzbar sein.
15.04.2024, 13:23 Uhr
Die EU macht dicht – und die Schweiz?
Berner Platte
SVP-Nationalrat Alfred Heer
Totengräberinnen der Menschenrechte
Alfred Heer über den ursprünglichen Sinn der Menschenrechtskonvention.
27.04.2024, 12:02 Uhr
Totengräberinnen der Menschenrechte
Greta jubelt in Strassburg
«Das ist erst der Anfang in Sachen Klimastreitfälle»
Das Urteil gegen die Schweiz sorgt international für Aufsehen. Selbst Aktivistin Greta Thunberg äussert sich dazu. Sie hatte mit den Klimagrosis mitgefiebert.
09.04.2024, 17:14 Uhr
«Das ist erst der Anfang in Sachen Klimastreitfälle»
Mit Video
Wegen Geldern für Ungarn
EU-Parlament verklagt Kommission
Das Europäische Parlament verklagt die EU-Kommission von Ursula von der Leyen wegen der umstrittenen Freigabe von Fördergeldern für Ungarn.
15.03.2024, 07:43 Uhr
EU-Parlament verklagt Kommission
Ausnahme für die Schweiz?
Zuckerberg droht mit Facebook-Shutdown
Wegen Streitigkeiten über den Datenschutz warnt Mark Zuckerberg vor einem Facebook- und Instagram-Shutdown in ganz Europa. Europäische Unternehmen zittern vor den Folgen. Für die Schweiz gibt es allerdings – wie so oft – eine Sonderregel.
07.02.2022, 20:01 Uhr
Zuckerberg droht mit Facebook-Shutdown in Europa
Mit Video
Kommentar
Parteien und das EU-Dossier
Schweizer Selbstgespräche
FDP und Mitte fällt es offensichtlich schwer, sich mit der unbequemen Realität auseinander zu setzen.
03.03.2022, 17:42 Uhr
Schweizer Selbstgespräche
Bei Aufenthalt in Sardinien
Kataloniens Ex-Regierungschef Puigdemont verhaftet
Der frühere katalanische Regierungschef Carles Puigdemont ist auf der italienischen Mittelmeerinsel Sardinien verhaftet worden. Das schrieb sein Anwalt Gonzalo Boye auf Twitter.
24.09.2021, 08:29 Uhr
ARCHIV - Carles Puigdemont, Mitglied des Europäischen Parlaments, nimmt an einer Pressekonferenz nach einer Plenarsitzung im Europäischen Parlament teil. Foto: Benoit Doppagne/BELGA/dpa
Mord an Bloggerin auf Malta
Gericht weist Klage von Verdächtigem ab
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat die Klage eines mutmasslichen Drahtziehers des Mords an der maltesischen Journalistin Daphne Caruana Galizia in Teilen abgewiesen.
30.03.2021, 15:59 Uhr
ARCHIV - Kerzen und Blumen stehen im Gedenken vor einem Foto der ermordeten maltesischen Journalistin Daphne Caruana Galizia vor dem Justizpalast. Foto: Lena Klimkeit/dpa
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