Darum gehts
- USA: Zweiparteiensystem seit 160 Jahren, Drittparteien spielen kaum eine Rolle
- Elon Musk plant Gründung der «America Party» als Reaktion auf Trumps Steuergesetz
- Blick auf andere Parteien zeigt: Zweiparteiensystem ist schwer zu knacken
Die USA sind ein Zweiparteiensystem. Seit Abraham Lincolns Wahl 1860 hat kein Präsident das Weisse Haus erobert, der nicht Demokrat oder Republikaner war. Seit über 160 Jahren wechseln sich diese beiden Parteien an der Macht ab. Drittparteien, sogenannte «Third Parties», spielen kaum eine Rolle – vor allem im Ausland nimmt man sie kaum wahr. Doch es gibt sie. Ihre Chancen bei den Präsidentschaftswahlen sind jedoch gering. Stimmen für sie gelten meist als Protest gegen das etablierte System.
Trotzdem plant Tech-Milliardär Elon Musk (54), eine eigene Partei zu gründen, um Donald Trump (79) herauszufordern. Anlass für diesen kühnen Schritt ist Trumps umstrittenes Steuergesetz, das am Donnerstag durch den Kongress ging und nun vom Präsidenten unterzeichnet werden kann.
Musk kritisiert «Porky Pig Party»
Der frühere Doge-Leiter und einstige Trump-Verbündete Musk lehnt das Steuergesetz entschieden ab. Auf seiner Plattform X schrieb er, es sei mit «irrsinnigen Ausgaben» und Schulden von fünf Billionen Dollar verbunden. «Offensichtlich leben wir in einem Ein-Parteien-Staat – der Schweinchen-Dick-Partei (Original: PORKY PIG PARTY)! Es ist Zeit für eine neue Partei, die sich wirklich um die Menschen kümmert», kritisierte Musk die Republikaner und kündigte an, die «America Party» zu gründen.
Hätte der Tesla-Chef mit seiner Partei eine Chance gegen die beiden grossen «Major Parties»? Ein Blick auf andere US-Drittparteien zeigt, wie schwer es ist, das Zweiparteiensystem zu durchbrechen.
Die Prohibition Party
Die älteste noch existierende Drittpartei der USA wurde 1869 gegründet. Ihr Hauptziel: das Verbot von Alkohol. In den 1920er-Jahren spielte sie eine Schlüsselrolle bei der Einführung der Prohibition, die Herstellung und Verkauf von Alkohol untersagte. Obwohl das Verbot 1933 aufgehoben wurde, existiert die Partei bis heute – allerdings nur symbolisch. Sie setzt sich weiterhin für Abstinenz, christliche Werte und eine konservative Gesellschaftspolitik ein. Politisch hat sie kaum Einfluss: Ihre Kandidaten erhalten nur wenige Stimmen.
Reform Party of the USA
1995 gründete Unternehmer Ross Perot (1930–2019) die Reform Party (RPUSA) als Alternative zu Demokraten und Republikanern. Sie forderte Haushaltsdisziplin, weniger Korruption und mehr Mitbestimmung. Perot trat 1992 als unabhängiger Präsidentschaftskandidat gegen Bill Clinton (78) an und holte fast 19 Prozent der Stimmen. Doch das «Winner takes all»-Prinzip verhinderte, dass er einen Bundesstaat gewann. Sein Ergebnis blieb ein Achtungserfolg ohne politische Folgen. Die Partei existiert noch, spielt aber keine bedeutende Rolle mehr.
Rent Is Too Damn High Party
Diese kleine regionale Partei hat einen grossen Namen und ein klares Ziel: niedrigere Mieten. Gegründet wurde sie vom New Yorker Aktivisten Jimmy McMillian (78), der 2010 mit dem Satz «The rent is too damn high!» («Die Mieten sind verdammt nochmal zu hoch!») landesweit Schlagzeilen machte. Mit Anzug, weissem Bart und markigem Auftreten kandidierte er mehrfach für das Amt des Bürgermeisters von New York und sogar für die Präsidentschaft. Seine Forderungen: bezahlbare Wohnungen, faire Löhne und Unterstützung für arme Familien. Seine Auftritte wurden zum viralen Hit, politisch blieb der Erfolg aber aus. Die Partei existiert noch, ist aber kaum aktiv.
Es sind nur drei Beispiele für Drittparteien, deren Ambitionen, das Zweiparteiensystem in den USA durchzurütteln, gescheitert sind. Eine Umfrage des Instituts Gallup ergab im vergangenen Oktober aber, dass 58 Prozent der Amerikaner eine starke Drittpartei in den USA für notwendig halten. Ob das für Musk reicht, mit seiner «America Party» die politische Welt in den USA aufzumischen, bleibt abzuwarten. Sein Vermögen von knapp 410 Milliarden Dollar könnte ihm durchaus von Vorteil sein.