Darum gehts
Donald Trump (79) in Florida? An sich keine Seltenheit. Vorzugsweise aber verbringt der US-Präsident seine Tage im Sunshine State auf seinem Golfplatz in West Palm Beach und nicht in den Everglades-Sümpfen.
Genau da aber reist er am Dienstag hin, um der Eröffnung von «Alligator Alcatraz» beizuwohnen, einer Zeltstadt für 5000 Migranten, die die US-Regierung inmitten der schwülen Wildnis einsperren will. Statt Stacheldraht und Wachposten halten Alligatoren und Pythons die «Illegalen» in Schach. Ein Wahnsinnsprojekt – genau nach Trumps Gusto. Die Eröffnung von «Alligator Alcatraz» ist bei weitem nicht der einzige Erfolg, den der US-Präsident in diesem Sommer verbuchen kann, es läuft richtig rund für ihn. Und jetzt sieht es ganz danach aus, dass er sich – nach einer Monster-Debatte – die Krone aufsetzen kann!
Trumps bisheriger Traumsommer lässt sich so zusammenfassen:
Iran-Krise: gelöst
Mit 14 GBU-57-Bomben legte Trump das iranische Atomprogramm lahm – mindestens laut den Angaben des Weissen Hauses. Das US-Verteidigungsministerium widersprach den Darstellungen des Präsidenten zuerst und hielt fest, das iranische Nuklearprogramm sei durch den US-Angriff «lediglich ein paar Monate» zurückgeworfen worden.
So oder so: Der am 24. Juni von Trump erzwungene Waffenstillstand zwischen Israel und den Mullahs hält. Beim militärischen Überraschungsangriff kam kein einziger Amerikaner zu Schaden. Und sowohl Israel als auch der Iran feiern sich als Sieger des «12-Tage-Krieges». Kein schlechtes Resultat angesichts der potenziellen Megakrise im Nahen Osten.
Nato: auf Kurs gebracht
Fünf Prozent (statt wie bisher zwei) wollen die Nato-Staaten (ausser Spanien) bis 2035 in die Verteidigung investieren. «Europa wird viel bezahlen – und das wird dein Gewinn sein, Donald», schrieb Nato-Chef Mark Rutte (58) dem US-Präsidenten vor dem jüngsten Gipfeltreffen der Verteidigungsallianz in Den Haag.
Trumps Dauerkritik an den knausrigen Nato-Partnern scheint zu fruchten. Die Erhöhung der Verteidigungsetats ist historisch. Ohne Trumps Druck wäre sie kaum zustande gekommen.
Handelsstreit-Gegner: eingeknickt
Bis am 9. Juli dauert die Schonfrist, die Trump der Welt gewährt, bevor seine Einfuhrzölle greifen. Alle Regierungen drängen auf einen bilateralen Deal. Kanada hat eine eben erst eingeführte Steuer auf digitale Dienstleistungen amerikanischer Firmen wieder gestrichen, nachdem Trump gedroht hatte, die Zollverhandlungen mit dem nördlichen Nachbarn zu sistieren.
In eine ähnliche Richtung könnten die Gespräche mit der EU verlaufen. Die EU hält – noch – an ihren digitalen Regulierungen fest, die US-Riesen wie Google oder Meta das Geschäft in der Alten Welt erschweren. Das Beispiel Kanada zeigt, wer in diesen Gesprächen am längeren Hebel sitzt.
Richter: auf Plätze verwiesen
Ein Ende Juni gefällter Entscheid des Supreme Court gibt Trump weiteren Grund zum Feiern: Mit einer 6-zu-3-Mehrheit entschieden Amerikas Oberste Richter, dass niedrigere US-Gerichte nicht einfach ohne weiteres Trumps Exekutivanordnungen blockieren können. Mehrere von Trumps sogenannten «executive orders» wurden zuvor von Richtern blockiert. Anlass für den Entscheid war Trumps Beschluss, dass nicht mehr jedes Baby, das auf US-Territorium geboren wird, automatisch den amerikanischen Pass erhalten soll.
Grösster Erfolg steht kurz bevor
Eine eindrückliche Sommerbilanz. Und noch diese Woche könnte Trump seinen bisher grössten Erfolg einfahren! Die Rede ist von der «One Big Beautiful Bill».
Damit ist das neue Steuer- und Haushaltsgesetz gemeint. Dieses soll noch vor dem Nationalfeiertag am 4. Juli unter Dach und Fach sein. Und es scheint, als ob Trump diesen Zeitplan fahren kann. Am Dienstag hat der US-Senat den 940 Seiten dicken Gesetzesentwurf durchgewunken. Nun geht es wegen Anpassungen nochmal zurück ans Repräsentantenhaus zur Abstimmung.
Nur: Für Trump kaum ein Hindernis. Denn dort stimmten die Abgeordneten bereits im Mai für das umstrittene Gesetzespaket. Kommt es wieder durch, steht dem Präsidenten nichts mehr im Wege. Die Folge: er kann seine zentralen Wahlversprechen einhalten. Heisst: mehr Geld für die Armee, Steuersenkungen für die Reichen und Streichung zahlreicher Umweltsubventionen.
Trump surft also weiter auf seiner Erfolgswelle durch den hitzigen Sommer. Und die Sonnenstunden in Floridas «Alligator Alcatraz» dürfte der 47. Präsident umso mehr geniessen.