Darum gehts
- USA verweigern Mahmud Abbas erneut Einreise zur UN-Vollversammlung in New York
- Grund: Mangelnde Reformen bei der palästinensischen Autonomiebehörde laut US-Regierung
- Abbas plant virtuelle Rede, wie 2025, angesetzt für Donnerstag
Wie schon im September 2025 haben die USA entschieden, dem Palästinenserpräsident Mahmud Abbas (90) die Einreise zur UN-Vollversammlung zu verweigern.
Wie «NBC News» und mehrere weitere Medien berichten, begründete die US-Regierung die Entscheidung mit dem Fehlen notwendiger Reformen aufseiten der palästinensischen Autonomiebehörde (PA).
Visa-Sanktionen verlängert
Abbas, der als Chef der PA Teile des Westjordanlands verwaltet, wollte an der Generaldebatte der Vereinten Nationen teilnehmen und eine Rede halten. Das US-Aussenministerium bestätigte, dass bestehende Visa-Sanktionen gegen Vertreter der PA und der palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) verlängert wurden.
Die offizielle PA-Vertretung bei den Vereinten Nationen, die lediglich Beobachterstatus hat, ist von den Einschränkungen ausgenommen. Konkrete Namen der betroffenen Personen wurden nicht genannt.
Virtuelle Teilnahme
Als ihm die Einreise im letzten Jahr verweigert wurde, hielt Abbas seine Rede per Video. Damals hielt er seine Rede per Video. Gemäss «NBC News» plant Abbas auch dieses Jahr, virtuell an der Konferenz teilzunehmen.
Seine Ansprache ist für Donnerstag vorgesehen, ebenso wie die von Israels Premierminister Benjamin Netanjahu. Die Generaldebatte der UN-Vollversammlung findet jedes Jahr im September in New York statt und zieht führende Politiker aus aller Welt an. Die jüngste Entscheidung der USA wirft jedoch ein Schlaglicht auf die angespannten Beziehungen zwischen Washington und der palästinensischen Führung.