Darum gehts
- Rentner nennt Merz «Pinocchio» auf Facebook, Polizei ermittelt wegen Beleidigung
- Polizei erhielt Kritik für Anzeige, Kollegen wurden teils direkt angegangen
- Kommentar mit Nasen-Emoji; Merz war im Oktober in Heilbronn
Ein kurioser Fall beschäftigt derzeit die Heilbronner Kriminalpolizei: Ein Rentner soll Bundeskanzler Friedrich Merz (70) auf Facebook als «Pinocchio» bezeichnet haben – inklusive Nasen-Emoji. Das berichtet die «Heilbronner Stimme». Nun ermittelt die Polizei wegen möglicher Beleidigung nach Paragraf 188 Strafgesetzbuch.
Nicht Merz selbst, sondern das Social-Media-Team des Polizeipräsidiums Heilbronn hatte die Anzeige gestellt. Laut Polizei prüft das Team Kommentare regelmässig und zeigt Inhalte bei möglichem strafbaren Bezug an – auf Grundlage des Legalitätsprinzips (§163 StPO). Ob die Staatsanwaltschaft die Anzeige weiterverfolgt, ist noch offen.
«Pinocchio kommt nach HN»
Der Vorfall hängt mit einem Besuch von Friedrich Merz und Winfried Kretschmann (77), Ministerpräsident von Baden-Württemberg, im Oktober zusammen.
Anlass war der Spatenstich für den KI-Campus IPAI in Heilbronn. Sicherheitszone, Flugverbot und Polizeipräsenz begleiteten den Termin. Unter einem Facebook-Post schrieb der Rentner spitz: «Pinocchio kommt nach HN» – HN steht für Heilbronn – und der Senior tippte das Nasen-Emoji dazu. 🤥
«Es ist eine Schande»
Die Anzeige löste eine Welle der Kritik aus. Zahlreiche Kommentare und E-Mails beschwerten sich über das Vorgehen der Polizei: «Nicht nachvollziehbar!» oder «Es ist eine Schande, dass Polizei und Justiz sich um solche Nichtigkeiten kümmern.»
Selbst Kolleginnen und Kollegen, die auf der Polizeiseite auftauchten, seien zum Teil direkt angegangen worden, erklärt ein Sprecher.
Strafbar oder nicht?
Die Rechtsredaktion des deutschen Südwestrundfunks (SWR) hatte sich den Kommentar bereits genauer angeschaut und schätzt ihn als nicht strafbar ein, wie der SWR auf seiner Webseite schreibt. Sollte die Staatsanwaltschaft dem folgen, droht dem Rentner kaum eine Strafe. Der Polizeisprecher betont aber: Unterlässt die Polizei die Anzeige bei Anfangsverdacht, könnten sich Beamte der «Strafvereitelung im Amt» schuldig machen.
Merz wurde bereits zuvor als «Pinocchio-Kanzler» bezeichnet – unter anderem von Grünen-Chefin Franziska Brantner (46) und AfD-Politiker Stephan Brandner (59). Der Rentner selbst ist fassungslos: «Das ist doch ein Witz und völlig unverhältnismässig. Als ich im Freundes- und Bekanntenkreis von der Anzeige erzählt habe, dachten alle, ich will sie auf den Arm nehmen.»