Darum gehts
- Elon Musk kritisiert Trumps Steuer- und Ausgabengesetz scharf auf X
- Vier Hauptgründe für Musks Wutausbruch gegen Trump werden genannt
- Tesla dominiert US-Elektroautomarkt mit 48,7 Prozent Marktanteil 2024
Die Freundschaft von Tech-Milliardär Elon Musk (53) und US-Präsident Donald Trump (78) steht auf der Kippe. Das Zünglein an der Waage war das jüngste, von Trump forcierte Steuer- und Ausgabengesetz.
Musk hat dieses am Dienstag scharf kritisiert: «Dieser massive, unverschämte und mit Wahlgeschenken vollgestopfte Haushaltsentwurf des Kongresses ist eine widerliche Abscheulichkeit», schrieb Musk auf X. «Ich kann es einfach nicht mehr ertragen.» Und weiter: «Schande über diejenigen, die dafür gestimmt haben: Sie wissen, dass Sie falsch gehandelt haben. Sie wissen es.»
Es folgte ein wildes Hin und Her aus Anschuldigungen und Beleidigungen vor den Augen der Weltöffentlichkeit.
Aussergewöhnlicher Wutausbruch
Der Gesetzentwurf, der sogar bei Republikanern umstritten ist, wurde vergangenen Monat mit äusserst knapper Mehrheit im Repräsentantenhaus verabschiedet. In dieser Woche wurde im Senat darüber beraten. Zwar hatte Musk den Gesetzentwurf schon früher kritisiert. Der Wutausbruch, der sich in erster Linie gegen Trump richtete, ist dennoch aussergewöhnlich. Nie zuvor hatte sich Musk so offen gegen den US-Präsidenten gestellt. Warum aber macht er das jetzt?
Das Nachrichtenportal Axios berichtet unter Berufung auf Quellen, die mit der Beziehung zwischen Trump und Musk vertraut sind, dass es vier ausschlaggebende Punkte gab.
Kürzung von Subventionen
Das Steuer- und Ausgabengesetz sah demnach eine Kürzung der Steuersubventionen für Elektrofahrzeuge vor. Dies dürfte der grösste Streitpunkt gewesen sein. Elon Musks Tesla verkauft in den USA so viele Elektrofahrzeuge wie kein anderer Hersteller. 2024 lag der Marktanteil bei 48,7 Prozent. Ford belegte mit 7,5 Prozent weit abgeschlagen den zweiten Platz. Laut Axios hatte Musk auch versucht, direkt politisch Einfluss auf das Gesetz zu nehmen, jedoch ohne Erfolg.
Befristung der Beraterposition
Musk arbeitete auf Zeit als sogenannter Sonderangestellter der Regierung. Gemäss Bericht hatte er in Erwägung gezogen, diese Tätigkeit über die gesetzlich festgeschriebene Frist von 130 Tagen hinaus auszuüben. Beamte des Weissen Hauses hätten ihm jedoch eine Absage erteilt.
Interessenkonflikt mit Behörde
Elon Musk wollte, dass die Federal Aviation Administration (FAA), die Bundesluftfahrtbehörde der Vereinigten Staaten, sein Starlink-Satellitensystem für die nationale Flugsicherung benutzt, wie Axios unter Berufung auf eine Quelle berichtet. Die US-Regierung winkte jedoch ab – wegen eines drohenden Interessenkonflikts einerseits und aus technischen Gründen andererseits. Eine zweite Quelle sagte gegenüber dem Portal: «Die Flugsicherung kann nicht nur über Satelliten gesteuert werden.»
Streit um Personalie
Vergangenen Samstag gab das Weisse Haus schliesslich bekannt, dass Jared Isaacman (42), ein Vertrauter von Tech-Milliardär Musk, nicht wie geplant neuer Nasa-Chef wird. Schnell habe die Nachricht im Weissen Haus die Runde gemacht, dass der Direktor des Büros für Personalangelegenheiten, Sergio Gor (38), dahintersteckte. Mit ihm war Musk zuvor aneinandergeraten. Unterdessen sagten andere Quellen laut Bericht, dass sich Senatoren über Isaacman wegen seiner Nähe zu den Demokraten beschwert hätten.
Immerhin: Musk und Trump bleiben Freunde. Das sagen die Quellen jedenfalls gegenüber Axios. Beide seien lediglich verärgert gewesen, heisst es weiter.