Donald Trump verkündete vergangene Woche die Zustimmung Chinas für einen Deal um das US-Geschäft von Tiktok. Doch es sieht danach aus, dass die Klärung aller Details noch länger dauert.
Bei der Abspaltung des US-Geschäfts von Tiktok soll die Software, die die nächsten Videoclips für Nutzer aussucht, in den USA nachgebaut werden. Als Basis dafür werde aber der in China ansässige Tiktok-Eigentümer Bytedance seinen bisherigen Software-Algorithmus zur Verfügung stellen, schrieben unter anderem das «Wall Street Journal» und der Finanzdienst Bloomberg unter Berufung auf einen Vertreter des Weissen Hauses.
Die Massnahme soll die Sorgen ausräumen, dass die chinesische Regierung den Tiktok-Algorithmus heimlich beeinflussen und damit die öffentliche Meinung in den USA manipulieren könnte. Tiktok und Bytedance wiesen solche Bedenken stets zurück.
Die Sorgen gehörten aber zu den Gründen für das im vergangenen Jahr verabschiedete US-Gesetz, dem zufolge Tiktok mit Bytedance als Eigentümer nicht in den USA weiterbetrieben werden darf. US-Präsident Donald Trump setzte die Umsetzung des Gesetzes mehrfach für Monate aus und versucht, einen Verkauf des US-Geschäfts einzufädeln.
Trump verkündete vergangenen Freitag nach einem Telefonat mit dem chinesischen Staatschef Xi Jinping, dass China dem Deal zugestimmt habe. Aus Peking kamen deutlich weniger klare Signale. Die Sprecherin des Weissen Hauses, Karoline Leavitt, sagte dennoch, dass eine Vereinbarung in den kommenden Tagen unterzeichnet werden solle.
Aus den neuen Angaben des namentlich nicht genannten Regierungsvertreters geht jedoch hervor, dass es noch dauern könnte, bis alle Details festgezurrt sind. Trump werde die Gnadenfrist für Tiktok in den USA um zusätzliche 120 Tage verlängern, sagte er. Zuletzt hatte der Präsident die Frist bis zum 16. Dezember gestreckt. Was Trump diese Woche unterzeichnen wolle, sei lediglich ein Präsidentenerlass, der seine Billigung der Transaktion festhalte, schrieb Bloomberg.
Der Regierungsvertreter bestätigte frühere Informationen, wonach für den Betrieb von Tiktok in den USA ein neues Unternehmen gegründet werden solle. Es werde zu gut 80 Prozent im Besitz amerikanischer Investoren sein. Laut bisherigen Medienberichten sollen unter den neuen Eigentümern der Software-Konzern Oracle und die Finanzfirma Silver Lake sein.
Bytedance solle - wie vom US-Gesetz erlaubt - unter 20 Prozent halten. Dem «Wall Street Journal» zufolge müssen unter anderem noch rechtliche Hürden ausgeräumt und die endgültige Gruppe der Investoren festgelegt werden.
Oracle soll sich auch um Speicherung und Sicherheit der Nutzerdaten kümmern - sowie zusammen mit der US-Regierung den Nachbau der Algorithmus-Software beaufsichtigen. Da Oracle von Gründer Larry Ellison - einem Trump-Unterstützer - kontrolliert wird, wurden in den USA zum Teil Warnungen vor möglichen Einschränkungen der Meinungsfreiheit auf der Plattform laut.