Darum gehts
- Schweiz erlaubt drei US-Militärflugzeugen Überflüge, zwei Anträge wurden abgelehnt
- Genehmigt wurden Flüge mit humanitärem und medizinischem Zweck, keine Aufklärungseinsätze
- Seit Kriegsbeginn vor drei Wochen mehrere Überfluggesuche der USA eingegangen
Drei amerikanische Militärflugzeuge, die aktuell im Irankrieg im Einsatz sind, dürfen den Schweizer Luftraum benutzen. Das entscheidet der Bundesrat nach einer Sondersitzung am Samstag. Ein Wartungsflug sowie zwei Transportflugzeuge dürfen über die Schweiz fliegen.
Abgelehnt wurden jedoch zwei Überfluggesuche von Aufklärungsflugzeugen. Der Bundesrat begründet diese Entscheidung damit, dass diese Flugzeuge einen militärischen Zweck im Zusammenhang mit dem Konflikt verfolgen. Bewilligt wurden die Überflüge von Maschinen, die humanitäre und medizinische Zwecke verfolgen. Dies sei mit dem Neutralitätsrecht vereinbar.
Schon mehrere Gesuche eingegangen
Seit Beginn des Irankrieges vor drei Wochen haben die USA laut einer Mitteilung des Bundesrates mehrere Überfluggesuche für Militärflugzeuge gestellt. Gesuche betreffend Flüge für humanitäre und medizinische Zwecke sollen die Schweizer Behörden auch in Zukunft bewilligen, heisst es in der Mitteilung weiter.
US-Militärflugzeuge haben den Schweizer Luftraum seit Beginn des Irankrieges bereits benutzt. Laut dem «Tagesanzeiger» flog am Mittwoch ein Transportflugzeug der US Navy auf dem Weg zwischen Deutschland und Sizilien zweimal über die Schweiz.
