Darum gehts
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Wer in den letzten Wochen beim Augenarzt im Wartezimmer sass, stiess möglicherweise auf ein alarmierendes Infoblatt. Der Verband der Augenärzte (SOG) wettert darin gegen den neuen Einkommensdeckel des Parlaments. Doch viele Aussagen sind schlicht falsch.
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2024 deckte der Krankenkassenverband Santésuisse einen absurden Missstand im ambulanten Abrechnungssystem auf: 400 Ärztinnen und Ärzte rechneten täglich 12 Stunden oder mehr ab. Santésuisse untersuchte insgesamt 6000 Ärzte. Ein Neurologe stellte an einzelnen Tagen sogar 26 Arbeitsstunden in Rechnung und verdiente in einem Jahr 1,3 Millionen Franken. Möglich machte dies der veraltete Tarmed-Tarif von 2004. Die dort hinterlegten Behandlungszeiten entsprachen längst nicht mehr der Realität. Dank technischer Fortschritte dauerten Behandlungen oft deutlich kürzer.
Parlament wollte Missstand beheben
Das Parlament wollte diesen Missstand mit einer Taxpunktbeschränkung beheben. Ärztinnen und Ärzte dürfen gemäss der neuen Regelung pro Tag nur eine bestimmte Anzahl Taxpunkte abrechnen. «Diese Begrenzung betrifft den gesamten über die Grundversicherung abrechenbaren Praxisumsatz – nicht das persönliche Einkommen einzelner Ärztinnen und Ärzte», behauptet das SOG-Infoblatt. Doch das Gegenteil ist wahr.
Die Obergrenze beschränkt ausschliesslich die ärztliche Leistung. Praxisbetriebskosten wie Löhne der Assistentinnen, Miete oder teure Geräte bleiben unberührt. «Die Aussage im Informationsblatt ist nicht zutreffend», bestätigt das Bundesamt für Gesundheit (BAG), dem der Beobachter das Dokument vorlegte.
Medianeinkommen bei 342’000 Franken
Die Beschränkung gefährdet also nicht die wirtschaftliche Basis der Praxen, wie das Infoblatt suggeriert. Sie begrenzt lediglich die maximal verrechenbare Arbeitsleistung der Ärzte – und damit ihr Einkommen.
Ophthalmologen mit eigener Praxis gehören zu den Spitzenverdienern unter den Fachärzten. Laut Bundesamt für Statistik lag ihr Medianeinkommen 2021 bei netto 342’000 Franken. Median bedeutet: Die Hälfte verdient mehr, die andere weniger. Zum Vergleich: Das durchschnittliche Vollzeit-Nettoeinkommen aller Arbeitnehmenden beträgt laut Schweizerischer Arbeitskräfteerhebung rund 75’000 Franken.
«Ist das Tageslimit erreicht, können an diesem Tag keine weiteren Leistungen mehr über die Grundversicherung abgerechnet werden – auch wenn weitere Patienten behandelt werden müssten», heisst es weiter im Infoblatt. Auch das ist falsch.
Behauptungen wirken übertrieben
Die Höchstgrenze bezieht sich auf das durchschnittliche Taxpunktvolumen pro Tag. «An einzelnen Tagen darf sie überschritten werden, solange der Monatsdurchschnitt unter der festgelegten Grenze bleibt», erklärt das BAG. Zudem gelten Ausnahmen: Notfälle und Behandlungen, die pauschal abgerechnet werden, fallen nicht unter die Obergrenze. Dazu zählen die Operation des Grauen Stars und Injektionen bei feuchter Makuladegeneration – Eingriffe, die bis zu 95 Prozent aller augenärztlichen Behandlungen ausmachen, wie Augenarzt Kristof Vandekerckhove 2021 im CSS-Magazin schrieb. Die Behauptung, das neue Modell gefährde die Versorgung, wirkt daher übertrieben.
Das BAG findet klare Worte: «Die Verbreitung von Fehlinformationen gegenüber Patientinnen und Patienten dürfte kaum mit den gesetzlichen Berufspflichten nach dem Medizinalberufegesetz vereinbar sein», schreibt es dem Beobachter.
Fachgesellschaft arbeitet an Neufassung
Die Zürcher Gesundheitsdirektion zeigt sich milder. Zwar sei es problematisch, wenn Verbände falsche oder irreführende Informationen verbreiten. Doch im politischen Diskurs seien subjektive Befürchtungen oder verkürzte Argumente nicht verboten. Die SOG wiegelte auf Anfrage des Beobachters ab. Man habe «verkürzte Formulierungen» verwendet, die «präziser hätten sein müssen». Das Infoblatt sei in einer Phase entstanden, in der viele Umsetzungsfragen noch offen gewesen seien.
Dennoch zeigt die Nachfrage des Beobachters Wirkung: Die SOG hat die Praxen in einem Rundschreiben aufgefordert, das Infoblatt nicht mehr zu verwenden. An ihrer Kritik hält die Fachgesellschaft fest: Eine starre Obergrenze benachteilige effiziente Praxismodelle und verschärfe Versorgungsengpässe sowie Wartezeiten für Patienten.