Auslöser der Untersuchung waren Ungereimtheiten bei einem geplanten Verkauf von 96 Leopard-1-Panzer 2023 durch die Ruag nach Deutschland. Das schreibt die Geschäftsprüfungskommission des Ständerates (GPK-S) in ihrem am Freitag veröffentlichten Bericht.
Sie fordert Verbesserungen bei der Aufsicht durch den Eigner - das Verteidigungsdepartement (VBS). Für die Kommission ist «nur schwer nachvollziehbar», dass das VBS 2019 nicht erkannte, dass in der Stellungnahme der Ruag-Geschäftsleitung die Entkräftung des wichtigsten Vorwurfs aus der Whistleblowing-Meldung fehlte, nämlich die Veräusserung von Material deutlich unter Marktpreisen.
Der Bundesrat habe zudem die zu positive Berichterstattung des Konzerns nicht hinterfragt und das Parlament unzureichend informiert. Dass bundesnahe Unternehmen wie die Ruag ein Compliance-Managementsystem unterhalten müssen, nahm der Bundesrat nach Ansicht der GPK-S zudem zu spät auf, nämlich erst im Hinblick auf die laufende Strategieperiode 2024–2027.