Darum gehts
- Verteidigungsminister Pfister plant Reduktion der F-35-Kampfjets von 36 auf 30 Stück
- Kostendach von sechs Milliarden Franken soll eingehalten werden
- Option einer späteren Beschaffung von zehn zusätzlichen F-35 als Joker
Er werde den Volksentscheid respektieren, hat Verteidigungsminister Martin Pfister (62, Mitte) im vergangenen Sommer mehrfach betont. Das heisst: Höchstens sechs Milliarden Franken dürfen die neuen F-35-Kampfjets aus den USA kosten. Zu diesem Betrag für 36 Flieger hatte die Stimmbevölkerung vor fünf Jahren knapp Ja gesagt.
Nachdem die USA Mehrkosten von 750 Millionen bis 1,3 Milliarden Franken für 36 Jets geltend gemacht hatten und im Gegensatz zur Schweiz nichts von einem vereinbarten Fixpreis wissen wollten, musste der Vorsteher des Verteidigungsdepartements (VBS) neue Optionen prüfen. Was Pfisters Vorgängerin Viola Amherd (63, Mitte) als Konstante – 36 Jets für sechs Milliarden Franken – dargestellt hatte, wurde zur Dunkelkammer.
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Eine Expertengruppe erarbeitete deshalb in den letzten Monaten im Auftrag Pfisters eine Strategie für die neue Ausgangslage. Zusätzlich eskalierte in dieser Zeit der Zollstreit mit den USA, und Donald Trump stellte immer wieder neue Forderungen.
Reduktion der Stückzahl
Anhand der Vorschläge der F-35-Gruppe und aufgrund seiner Beteuerungen schlägt der VBS-Chef nun vor, die Stückzahl der Kampfjets von 36 vorerst auf 30 zu reduzieren. Dies zeigen Blick-Recherchen. Mehrere voneinander unabhängige Quellen aus der Bundesverwaltung sagen, dieses Vorgehen wolle Pfister dem Bundesrat beliebt machen, um das Kostendach von sechs Milliarden Franken einzuhalten. Die Gesamtregierung wird nächstens darüber entscheiden, wie es mit der F-35-Beschaffung weitergehen soll.
Nur vorläufig weniger
Der Verzicht auf sechs der ursprünglich eingeplanten Jets soll aber nicht definitiven Charakter haben. In einer späteren Phase nämlich soll die Armee in einigen Jahren zehn zusätzliche F-35 bestellen können, wenn es nach dem Willen von Verteidigungsminister Pfister geht. So sehe seine Strategie aus, sagen die Quellen übereinstimmend.
Eine spätere Nachbestellung könnte auch dem Verhältnis der Schweiz zu den USA dienlich sein. Ob die F-35-Beschaffung vor wenigen Tagen ein Thema war, als Pfister erstmals die neue US-Botschafterin Callista Gingrich (59) traf, sagt VBS-Sprecher Renato Kalbermatten nicht. «Wir äussern uns nicht zum Inhalt des Gesprächs.» Ebenso wenig kommentiert Kalbermatten die Informationen zu einem vorläufig geplanten Verzicht auf sechs neue F-35.
Ruf nach Stärkung
Zuerst weniger Kampfjets, um am Ende mehr zu erhalten: Pfisters Manöver könnte sich als raffinierter Schachzug herausstellen. Zum einen umschifft er so den programmierten Widerstand von links, falls er mehr als sechs Milliarden ausgeben und einen Nachtragskredit beantragen würde. Zum anderen beruhigt er mit der Option auf eine spätere Zusatzbeschaffung Bürgerliche und Militärexperten, die eine stärkere Luftwaffe fordern.
Die Armee warnt auch vor Lücken. In einem internen Papier, das Blick vorliegt, heisst es, sie könnte derzeit «nur einen sehr beschränkten Beitrag zur Abhaltewirkung leisten» und einen «umfassenden militärischen Angriff nur sehr beschränkt abwehren».
