Am Ende half Verteidigungsminiterin Viola Amherd (61) nur noch eine Metapher: Mit den Armeefinanzen verhalte es sich wie mit Hausbesitzern, die ihr Haus sanieren wollten. Auch diese müssten planen, was, wie und wann sie umbauen wollten. Wenn dann aber weniger Lohn hereinkomme als budgetiert, dann müsse man priorisieren: Etwa zuerst die Küche renovieren, weil die in einem besonders schlechten Zustand ist. Erst später dann vielleicht das Bad. Ähnlich verhalte es sich bei den Investitionen der Armee.
Weil zuletzt um die Armee-Finanzen eine heftige Debatte entbrannt ist, gab es an der Pressekonferenz in Bern besonders viel Diskussionsbedarf. Der Anlass: Amherd stellte am Mittwochnachmittag die Armeebotschaft 2024 vor. Darin beantragt der Bundesrat einen weiteren Milliarden-Zahlungsrahmen für die Armee.
Über 30 Milliarden Franken bis 2028
Die Ausgaben für die Armee sollen 2025 bis 2028 knapp 26 Milliarden Franken beantragen. Der Bundesrat beantragt einen entsprechenden Zahlungsrahmen. Für Armeematerial und Immobilien will er in vier Jahren 4,9 Milliarden Franken zur Verfügung stellen.
Diese knapp fünf Milliarden Franken sind für die Beschaffung von Armeematerial über vier Jahre, das Rüstungsprogramm 2024 und das Immobilienprogramm des Verteidigungsdepartements 2024 gedacht, wie das Verteidigungsdepartement (VBS) am Mittwoch mitteilte. Von 2024 bis 2027 will er 3,52 Milliarden Franken für Armeematerial zur Verfügung stellen.
Das Rüstungsprogramm 2024 umfasst Verpflichtungskredite von 490 Millionen Franken. Damit werden die Bodentruppen mit einer neuen Lenkwaffe ausgerüstet. Zudem will der Bundesrat teilmobile Sensoren beschaffen, um Luftfahrzeuge besser erkennen, orten, verfolgen und identifizieren zu können.
Erstmals Eckwerte über 12 Jahre
Zwei weitere Verpflichtungskredite dienen der Ausstattung der bestehenden Rechenzentren VBS und der Anbindung von Hauptsystemen. Ein weiterer Verpflichtungskredit ermöglicht den Werterhalt des Schulungsflugzeugs PC-7.
Die Armeebotschaft 2024 wurde neu gestaltet: Erstmals unterbreitet der Bundesrat dem Parlament nämlich einen Bundesbeschluss, der die Eckwerte zur strategischen Ausrichtung der Armee in den kommenden zwölf Jahren beschreibt.
Dadurch soll das Parlament die längerfristige Entwicklung der Armee effektiver mitgestalten können. Der neue Bundesbeschluss zeigt auf, welche Entwicklungen in verschiedenen Fähigkeitsbereichen erforderlich sind, damit die Armee ihre Aufgaben auch in Zukunft erfüllen und ihre Verteidigungsfähigkeit stärken kann.
Mit der neuen Armeebotschaft könne die Schweizer Armee auf die bekannten Bedrohungsszenarien reagieren, erklärte Amherd. Darum seien auch die Erkenntnisse aus dem Ukraine-Krieg eingeflossen. Aber: «Es ist mit den verfügbaren Mitteln nicht realistisch, in allen Bereichen Spitze zu sein», macht Amherd deutlich. (oco/SDA)