Darum gehts
- SVP Schaffhausen Stadt will aus Kantonalpartei austreten und sich national anschliessen
- Interner Konflikt führt zu Absetzung des Parteisekretärs
- Vermittlungsversuche scheitern
Am 1. August wird landauf, landab die Einheit betont – bestimmt auch in Schaffhausen. Doch bei der dortigen SVP-Sektion bröckelt diese Einheit gewaltig.
Die SVP der Stadt Schaffhausen um Präsident Hermann Schlatter will aus der Kantonalpartei austreten und sich stattdessen unter das Dach der nationalen SVP begeben. «Es geht nicht um politische Differenzen, sondern um persönliche Streitigkeiten», heisst es dazu.
Sekretär muss eigenen Abgang protokollieren
Wie konnte es so weit kommen? Der Krach ist verworren: Im Januar trat der langjährige Schaffhauser Stadtrat Daniel Preisig aus der Partei aus. Die Zusammenarbeit mit der Kantonalpartei habe sich zusehends verschlechtert. «Öffentlich ausgetragene persönliche Angriffe von Parteimitgliedern anderer Sektionen blieben trotz anderslautender Vorstandsbeschlüsse konsequenzenlos», schreibt er.
Der Streit schwelt zwischen Preisig und der Schaffhauser Regierungsrätin Cornelia Stamm Hurter (62), schreibt die «Schaffhauser AZ». Im Zuge dessen geriet auch der Parteisekretär, der dem Lager von Daniel Preisig zugerechnet wird, in Ungnade. Bereits im November habe der Kantonalvorstand darüber beraten, wie man ihn loswerden könne, berichtet die Zeitung. Pikant: Der Parteisekretär musste die entsprechende Sitzung selbst protokollieren.
«Ur-Schaffhauser» Blocher wollte vermitteln
An der Delegiertenversammlung im Mai kam es zum grossen Finale – die Zeitung sprach von einer «Zerfleischung». Ständerat Hannes Germann (69) ergriff das Wort. Gemeinsam mit SVP-Übervater Christoph Blocher (84) wollte er vermitteln und beantragte, die Abstimmung auf November zu vertagen. Der Altbundesrat hält grosse Stücke auf den Parteisekretär.
Blocher und Schaffhausen – das ist mehr als nur politische Sympathie. Der SVP-Übervater wurde 1940 in Schaffhausen geboren. Er hat familiäre Wurzeln in der Region. Er wuchs als Pfarrerssohn im zürcherischen Laufen am Rheinfall auf, ganz in der Nähe der Schaffhauser Grenze. Noch heute pflegt er enge Kontakte zur dortigen Parteibasis.
Doch der Kompromiss scheiterte. Die Delegierten setzten den Sekretär ab – die Stelle wird neu ausgeschrieben. Und Blocher? Konnte er nichts ausrichten? Er liess eine Blick-Anfrage bisher unbeantwortet.
Dettling und Co. müssen entscheiden
Die Stadtsektion will weg – aber nicht für immer. Mittel- bis langfristig wolle man zur Kantonalpartei zurück und die Zusammenarbeit neu aufbauen, heisst es in der Medienmitteilung. Kantonalpräsidentin Andrea Müller will zum internen Konflikt keine Stellung nehmen.
Die nationale SVP um Präsident Marcel Dettling (44) muss nun über das Gesuch der Schaffhauser Sektion entscheiden. Auch er will sich zu internen Angelegenheiten nicht öffentlich äussern.
Doch die SVP-Spitze wird in den kommenden Wochen gleich mehrfach persönlich in Schaffhausen vor Ort sein: Mitte August findet dort die Delegiertenversammlung statt. «Es ist schon seit zwei Jahren klar, dass die Delegiertenversammlung dort stattfinden wird, das hat nichts mit den aktuellen Ereignissen zu tun», so Dettling.
Dettling selbst wird am 1. August die Ansprache in Thayngen SH halten. Der SVP-interne Konflikt soll dabei nicht zur Sprache kommen. «Da geht es um die Einheit des Landes, nicht der Partei.»