Endlich der grosse Befreiungsschlag! Am Mittwoch hat der Bundesrat den Weg aus dem Lockdown geebnet. Am 6. Juni erfolgt ein riesiger Schritt zurück in die – neue – Normalität.
Nicht nur Wirtschaft und Bevölkerung atmen auf. Auch dem Bundesrat fällt eine grosse Last von den Schultern.
Aus epidemiologischer Sicht war der Lockdown ein voller Erfolg: Die Ansteckungskurve wurde rasch gedrückt. Die Zahl der Neuinfektionen liegt schon länger klar unter 100 pro Tag. Wirtschaftlich hingegen ist der Lockdown ein Tiefschlag – mit fast zwei Millionen Menschen in Kurzarbeit und über 30'000 zusätzlichen Arbeitslosen.
In einem Kraftakt hat der Bund ein mittlerweile über 70 Milliarden Franken schweres Hilfspaket geschnürt. Und einen Schuldenberg angehäuft, der viele Unternehmen und Arbeitsplätze gerettet hat. Ein Schuldenberg, der das Land lange belasten wird.
Insgesamt hat der Bundesrat angemessen und vernünftig regiert und reagiert. Zu Beginn hat zwar auch er die Krise unterschätzt, doch angesichts der Schockzustände in Norditalien griff er dann durch. Unsere Regierung ging einen Weg, der im internationalen Vergleich ein Mittelweg war: keine totale Ausgangssperre wie in Italien oder Frankreich, aber auch kein Laisser-faire wie in Schweden. Gegen aussen trat der Bundesrat während Wochen bestimmt und weitgehend geschlossen auf, strahlte Sicherheit und Vertrauen aus.
Hinter den Kulissen rumorte es
Doch hinter den Kulissen rumorte es, je stärker sich wirtschaftliche Schreckensszenarien abzeichneten: Hier SP-Gesundheitsminister Alain Berset (48), der unterstützt von der Bundesratsmehrheit einen harten Lockdown-Kurs fuhr, dort SVP-Finanzminister Ueli Maurer (69) und FDP-Aussenminister Ignazio Cassis (59), die auf eine rasche Lockerung drängten.
Ein gehässiges Ringen gab es auch um die Milliardenhilfen. Etwa darum, welche und wie viele Gelder via Arbeitslosenkasse oder Erwerbsersatz fliessen sollten. Oder um ein Hilfspaket für Kinderhorte – wobei Berset vom Bundesrat ausgebremst, aber vom Parlament gestärkt wurde.
Fehler, Widersprüche, Pannen
Was im Krisenmodus ebenfalls unvermeidbar war: Fehler, Widersprüche, Kommunikationspannen. Etwa eine Hauruck-Übung bei Schulschliessungen samt Hüteverbot für Grosseltern – um wenig später die Kinder für weitgehend ungefährdet und ungefährlich zu erklären. Klar, in der Krise wird improvisiert. Man lernt ständig dazu.
Der Lockerungsfahrplan sorgte öfters für Stirnrunzeln: Da darf man nur zu viert ins Restaurant, aber zu fünft zur Zigi-Pause nach draussen. Museen öffneten ihre Türen, doch die Tore der Zoos blieben verschlossen. Und in der Frage des Maskentragens weiss bis heute keiner, was und wem er glauben soll.
Herkulesaufgabe steht bevor
Das Krisenmanagement des Bundesrats wird Politikerinnen und Historiker noch lange beschäftigen. Doch für BLICK ist schon heute klar: Unter dem Strich hat sich die Regierung dafür eine gute Note verdient.
Entscheidend ist nun, dass der Bundesrat Lehren daraus zieht. Nicht dass unser Land ein zweites Mal ins Messer läuft. Die Herkulesaufgabe steht zudem noch bevor: die Bewältigung der wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Corona-Krise.
Als Gesundheitsminister war Alain Berset (48) neben «Mr. Corona» Daniel Koch (65) der Kopf der Krise. Eine Rolle nach dem Gusto von Machtmensch Berset. Böse Berner Zungen behaupten, der SPler habe in der Pandemie endlich wieder etwas zustande gebracht – statt bloss Vernissagen zu eröffnen und Kunstpreise zu übergeben. Netter formuliert: Berset lief in der Krise zur Höchstform auf. Auch dank geschickter Selbstinszenierung in den sozialen Medien wurde er zum Liebling der Bevölkerung. Er setzte durch, dass der Bundesrat rasch und entschieden handelt. Rückblickend drückte Berset stellenweise wohl zu stark auf die Bremse – und wurde von den Kollegen zu Recht überstimmt. Bei den Kita-Entschädigungen hingegen hätten sie besser auf Berset gehört. Bei den Lockerungen schliesslich zeigte Berset die nötige Flexibilität. Hut ab!
Note: 6
Als Gesundheitsminister war Alain Berset (48) neben «Mr. Corona» Daniel Koch (65) der Kopf der Krise. Eine Rolle nach dem Gusto von Machtmensch Berset. Böse Berner Zungen behaupten, der SPler habe in der Pandemie endlich wieder etwas zustande gebracht – statt bloss Vernissagen zu eröffnen und Kunstpreise zu übergeben. Netter formuliert: Berset lief in der Krise zur Höchstform auf. Auch dank geschickter Selbstinszenierung in den sozialen Medien wurde er zum Liebling der Bevölkerung. Er setzte durch, dass der Bundesrat rasch und entschieden handelt. Rückblickend drückte Berset stellenweise wohl zu stark auf die Bremse – und wurde von den Kollegen zu Recht überstimmt. Bei den Kita-Entschädigungen hingegen hätten sie besser auf Berset gehört. Bei den Lockerungen schliesslich zeigte Berset die nötige Flexibilität. Hut ab!
Note: 6