Darum gehts
- Ueli Maurer reiste zweimal innerhalb eines Monats nach China
- Maurer wurde als prominenteste Persönlichkeit einer Friedenskonferenz in Peking präsentiert
- Der 74-jährige Ex-Bundesrat nahm am 80. Jahrestag des Sieges über Japan teil
Der frühere SVP-Bundesrat Ueli Maurer (74) ist innerhalb eines Monats bereits zum zweiten Mal nach China gereist. Das macht die Zeitung «Le Temps» publik. Nach einem ersten umstrittenen Besuch am 3. September zur Erinnerung an das Ende des Zweiten Weltkriegs habe sich der Zürcher Politiker am 26. September erneut in China aufgehalten, diesmal zum 80. Jahrestag des Sieges über Japan.
Nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua, auf die sich die Zeitung beruft, sei der «ehemalige Präsident der Schweizerischen Eidgenossenschaft» die «prominenteste Persönlichkeit» einer von Peking organisierten Friedenskonferenz gewesen. Maurer wurde von den chinesischen Gastgebern offiziell als Altpräsident präsentiert.
In Peking mit Putin
Der Bundesrat war über Maurers Reise nicht informiert, wie die Bundeskanzlei erklärte. Laut «Le Temps» sorgt Maurers Auftritt in Bern für Stirnrunzeln. Eine Informationspflicht für frühere Bundesratsmitglieder bestehe jedoch nicht, und Maurers Reisen stünden in keinem Zusammenhang mit einem offiziellen Mandat des Bundesrats.
Anfang September feierte China in der Hauptstadt Peking das 80-Jahr-Jubiläum des Endes des Zweiten Weltkriegs. Auf der Gästeliste stand neben Namen wie Wladimir Putin (72) oder Kim Jong-un (41) auch Ueli Maurer (74). Beobachter ware sich einig: Maurer verdankte die Einladung seiner chinafreundlichen Haltung, die er bereits als Bundesrat pflegte.
«Ich glaube, es war gut, dass ich für die Schweiz präsent war», sagte Maurer später gegenüber der «Weltwoche» zu seiner Reise. Auch dank seiner Teilnahme wirke die Schweiz aus Sicht der Weltmacht neutral. China sei in vielen Bereichen an der Weltspitze. Es sei so oder so besser, China zum Freund zu haben als zum Feind, so Maurer.