Darum gehts
- Nigerias Ex-Präsident Jonathan lobt Bundesrat als Vorbild für Afrika
- Er schlägt kollektive Machtteilung gegen Alleingänge vor
- Nigeria ist das grösste Land Afrikas
Goodluck Jonathan (68) weiss aus eigener Erfahrung, wie viel Macht ein Präsident hat. Von 2010 bis 2015 stand er an der Spitze Nigerias. Mit rund 240 Millionen Einwohnerinnen und Einwohnern ist das Land das bevölkerungsreichste Afrikas.
Heute engagiert sich Jonathan mit einer Stiftung. Aktuell plädiert er dafür, die Macht afrikanischer Staatschefs stärker zu verteilen – mit der Schweiz als Vorbild. Seine entsprechende Rede wurde als Video verbreitet, die Aussagen wurden breit beachtet: So schrieb die auflagenstarke Zeitung «The Sun» aus Lagos gar von einer «Swiss-style collective presidency for Africa» – grob gesagt: eine Kollegialregierung nach Schweizer Vorbild für Afrika.
Der Bundesrat als Vorbild
Bei einem Kongress seiner Stiftung sagte Jonathan, afrikanische Länder müssten sich fragen, welche Form der Demokratie für sie geeignet sei. «Vielleicht ist das Schweizer Modell, bei dem es nicht eine einzige mächtige Person gibt, für einige afrikanische Länder das beste.»
In der Schweiz gebe es «zu keinem Zeitpunkt eine einzelne Person, die der oberste Boss ist», schwärmte Jonathan in seiner Rede. Stattdessen bildeten mehrere Personen gemeinsam eine Art Präsidialkollegium.
Damit meinte er natürlich den Bundesrat. Dessen Modell ist international ziemlich ungewöhnlich: Sieben vom Parlament gewählte Mitglieder regieren gemeinsam, ohne dass einer von ihnen politisch über den anderen steht. Das Präsidium wechselt jedes Jahr. Die Bundespräsidentin oder der Bundespräsident ist dabei kein Staatsoberhaupt mit eigener Machtbasis, sondern «primus inter pares», also Erste oder Erster unter Gleichrangigen.
Gerade diese Machtteilung hebt Jonathan hervor. Kein Einzelner könne einen Entscheid treffen, der das ganze Land betreffe, sagte er über das Schweizer System. «Jeder sensible Entscheid muss von all diesen Personen getroffen werden.»
Dem stellte Jonathan die Verhältnisse in Afrika gegenüber. In den meisten afrikanischen Ländern gebe es eine einzelne mächtige Person mit sehr weitreichenden Befugnissen. In manchen Fällen habe sich gezeigt, dass dies «gefährlich für einige afrikanische Gesellschaften» werde. Im Kollegialitätsprinzip à la Schweiz sieht er eine institutionelle Sicherung gegen Alleingänge.
Jonathans Ende blieb in Erinnerung
Jonathan war selbst Präsident eines Landes mit starkem Präsidialsystem. Seine Bilanz als Staatsoberhaupt fiel durchzogen aus. Korruption blieb während seiner Amtszeit ein grosses Problem in Nigeria, ebenso wurde ihm ein zu zögerliches Vorgehen gegen die Terrormiliz Boko Haram vorgeworfen.
In Erinnerung blieb jedoch auch, wie die Amtszeit endete: Bei der Präsidentschaftswahl 2015 unterlag Jonathan seinem Herausforderer. Er gestand seine Niederlage ein und ermöglichte einen friedlichen Machtwechsel. Es war ein Novum. Die «NZZ» schrieb später von einem «Zeichen für eine reifende Demokratie».