Alles halb so schlimm, alles «kein Drama». Armeechef Thomas Süssli (57) versuchte am Donnerstag zu beschwichtigen. Radio SRF hatte tags zuvor publik gemacht, dass die Armee in einer veritablen Finanzkrise steckt. Der Sender stützt sich dabei auf armeeinterne Unterlagen, die zeigen, dass man von der eigenen Finanzplanung abgewichen ist – mit der Folge, dass nun über eine Milliarde Franken fehlen.
Diesen Eindruck versuchte Süssli zu korrigieren. «Wir haben kein Finanzloch, und wir können alle Rechnungen bezahlen». Allerdings hat die Armee ausstehende Verpflichtungen von 13 Milliarden Franken. Dies, weil Rüstungsprojekte nicht sofort bei der Bestellung bezahlt werden müssen, sondern sich die Kosten über Jahre verteilen. Die Armee musste nun Verpflichtungen von 800 Millionen Franken von diesem Jahr ins nächste verschieben. Betroffen sind auch die Kampfjets. Dort hat man mit der US-Regierung nach Lösungen gesucht. Es gäbe deswegen keine Projektverzögerungen, betont Süssli.
«Finanzberg, den man vor sich herschiebt».
2025 müssten dann – wegen des erwarteten etwas höheren Budgets – noch 400 Millionen Franken auf 2026 verschoben werden und 2026 wiederum 200 Millionen Franken auf 2027. 2028 dürfte der Liquiditätsengpass überwunden sein. Dann könne die Armee wieder in die Stärkung ihrer Verteidigungsfähigkeit investieren, sagte Süssli. Es sei ein «Finanzberg, den man vor sich herschiebt».
Bereits vor acht Jahren hatte die Armee detailliert geplant, wie der Kauf eines neuen Kampfjets und die Verstärkung der Luftabwehr finanziert werden sollten. Gemäss SRF wich die Armee ab dem Jahr 2020 von diesem Plan ab. Und zwar, indem sie deutlich umfangreichere Rüstungskäufe bewilligte und andere Aufwände bei der Rüstung kompensierte. Dies habe nun zu erheblichen finanziellen Engpässen geführt.
Das Parlament wollte das Armeebudget ursprünglich bis 2030 auf ein Prozent des Bruttoinlandprodukts (BIP) erhöhen. Der Bund aber muss sparen, deshalb wurde die Frist bis 2035 verlängert. Weil die Armee das Budget rasch erhöht hat, aber nicht so rasch wieder abbaut, steht man jetzt vor Problemen. Im «allerschlimmsten Fall» seien sogar Abbrüche von Rüstungsprojekten ein Thema.
Drastische Worte über Armee-Zustand
Drastische Worte fand Süssli für den Zustand der Armee. «Von sechs Panzerbataillons sind heute zwei vollständig ausgerüstet. Von vier Artillerie-Abteilungen ist es eine und von 17 Infanterie-Bataillons sind es sechs.» Die Situation sei auf politische Entscheide zurückzuführen, die er nicht kommentieren wolle, so Süssli weiter.
Zum Thema wurden die maroden Armeefinanzen bereits vergangene Woche, als das Militär mehrere Grossveranstaltungen absagen musste. Die Nicht-Durchführung einer Flugshow und anderer Veranstaltungen entlastet das Armeebudget um ungefähr 3,5 Millionen Franken. Die Armee habe den Verzicht beschlossen, um auf die Verteidigungsfähigkeit zu fokussieren, so Süssli. Gleichzeitig entstehen wegen der Absage aber Kosten von rund 350’000 Franken, da bereits Ausgaben getätigt wurden. (bro/SDA)