Darum gehts
- Daniel Jositsch tritt per sofort aus der SP aus
- SP-Kurs sei nicht mehr sozialliberal, laut Jositschs Einschätzung
- Jositsch erhielt 2023 schweizweit die meisten Stimmen für den Ständerat
Noch vor gut einer Woche wollte Daniel Jositsch für die SP im Ständerat sitzen. Doch nicht mal sieben Tage später ist alles anders: An einer Medienkonferenz in Zürich kündigte er am Donnerstag an, «per sofort» aus der SP auszutreten. Gleichzeitig will er im kommenden Jahr nochmals in den Ständerat gewählt werden – dann als Parteiloser. Dies ist eine Folge davon, dass die Zürcher SP den bestgewählten Politiker des Landes abserviert hatte: Die Delegierten entschieden, ohne ihn in den Ständeratswahlkampf zu ziehen.
Jositsch begründet seinen Entscheid damit, dass sein sozialliberale Flügel in der SP nicht mehr erwünscht sei – «mindestens ist das meine Wahrnehmung, und da bin ich nicht ganz alleine». Die Parteileitung wolle die Partei nicht breit aufstellen sonder klar auf einem Linkskurs. Seither sei es schwieriger, als Sozialliberaler wie er in der Partei akzeptiert zu werden und für Ämter nominiert zu werden.
Es sei nicht sein Wunsch gewesen, aus der Partei auszutreten. «Ich hege keine Rachegelüste», so Jositsch.
Wie hoch sind seine Chancen?
Mit der Entscheidung stellen sich auch juristische Fragen: Eigentlich braucht es für einen Kommissionssitz im Ständerat – in dem die meiste politische Arbeit gemacht wird – die Zugehörigkeit zu einer sogenannten Gruppe, wo politisch gleichgesinnte sitzen. Jositsch sass bislang in der SP-Gruppe. Die Kommissionsitze hätte er aber bis zu den nächsten Wahlen auf sicher. Erst danach müsste er sich einer einer neuen Gruppe anschliessen. Infrage kommt gemäss Jositsch die Mitte oder die FDP. Die GLP verfügt über keine eigene Gruppe.
Es sei ganz schwierig, die Chancen für einen parteilosen Kandidaten an der Ständeratswahlen einzuschätzen. Jositsch: «Es gibt keine Vergleiche.»