Information und Desinformation
Kampfjet-Kauf wird zum Nervenkrieg

Seit dem Entscheid für den F-35 liefern sich die unterlegenen Anbieter und der Bund einen heftigen Kampf hinter den Kulissen.
Publiziert: 03.10.2021 um 16:48 Uhr
VBS-Vorsteherin Viola Amherd mit dem Stab der Armee am 30. Juni, kurz vor der Verkündung des Entscheids.
Foto: keystone-sda.ch
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Reza Rafi

Wer denkt, dass mit dem Entscheid des Bundesrats für den US-Kampfjet F-35 nun endlich Ruhe ins Geschäft eingekehrt ist, täuscht sich: Seit Ende Juni die Würfel für den US-Flieger von Lockheed Martin gefallen sind, liefern sich die unterlegenen Anbieter Rafale, Airbus und Boeing einen erbitterten Informationskrieg mit dem VBS.

Das Muster ist stets dasselbe: Medien erhalten Details aus dem Bieterverfahren. Die werden anschliessend vom Bund dementiert. So ist die Rüstungsbehörde Armasuisse zu einer Art Richtigstellungsagentur mutiert.

Jüngstes Beispiel: SRF hatte diese Woche berichtet, dass die Verwaltung gegenüber den leer ausgegangenen Mitbewerbern die Löschung der Daten angekündigt hatte. Auch der SonntagsBlick verfügte über entsprechende Informationen. Ein brisanter Vorwurf; Parlamentarier kündigten Anfragen an.

Armasuisse konterte: Es handle sich um eine «komplett falsche» Darstellung. Und VBS-Vorsteherin Viola Amherd doppelte in den Tamedia-Zeitungen nach: Die Behauptung einer geplanten Aktenvernichtung sei «bösartig oder zumindest fantasievoll».

Aus dem Umfeld der Anbieter wiederum sickerten Angaben aus den sogenannten Closing Meetings durch, der abschliessenden Orientierungsrunde gegenüber den unterlegenen Bewerbern. Mit happigen Vorwürfen: mangelhafte Offenlegung der Beurteilungsergebnisse, keine Transparenz bezüglich Bewertung und Verstösse gegen das Non-Disclosure-Agreement, was die Herausgabe von Daten durch den Bund an die Anwaltskanzlei Homburger betrifft.

Alles unzutreffend, heisst es wiederum bei der Armasuisse. Und von einer geplanten Datenlöschung könne keine Rede sein. Am Freitag dann streute die Behörde in den Redaktionen die geschwärzte Einladung an die drei Bewerber für die Abschlussbesprechungen. In Punkt drei heisst es: «Diskussion der weiteren Handhabung der Daten, die Sie Arma- suisse zur Verfügung stellten.»

Der Streit wird laut Insidern andauern, bis die Tinte auf dem letzten Vertrag mit Lockheed Martin trocken ist. Affaire à suivre.

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