Darum gehts
- In Zürich, Basel und Bern finden grosse 1.-Mai-Demos statt
- Proteste gegen Sozialabbau, Rüstungsausbau und 10-Millionen-Initiative dominieren Themen
- Politiker wie Beat Jans und Cédric Wermuth sprechen an verschiedenen Orten
Faire Löhne, besser Arbeitsbedingungen – dafür wird am 1. Mai von linker Seite gekämpft. Die grösste Demonstration findet auch dieses Jahr in Zürich statt. Hier wird gegen «den Niedergang der regelbasierten internationalen Ordnung» und gegen die 10-Millionen-Initiative protestiert. In Basel geht man für höhere Löhne und tiefere Krankenkassenprämien auf die Strasse – organisiert von der SP, den Grünen und dem Gewerkschaftsbund.
In Bern finden gleich zwei Demonstrationen statt: Eine reguläre Kundgebung startet in der unteren Kramgasse. Später folgt ein weiterer – unbewilligter –Aufmarsch unter dem Motto «Klassenkampf statt Vaterland – kein Krieg auf dem Rücken unserer Arbeit». Die Kundgebung richtet sich gegen den Ausbau des Schweizer Rüstungsapparats sowie gegen den Abbau des Sozialstaats.
Auftritte von Polit-Grössen
Neben zahlreichen Demonstranten melden sich am 1. Mai traditionellerweise auch namhafte Politiker zu Wort – vor allem aus dem linken Parteispektrum. Am Nachmittag sprechen unter anderem Beat Jans (61, SP) in Solothurn, Cédric Wermuth (40, SP) in Langenthal, Tamara Funiciello (36, SP) in Biel oder Mattea Meyer (38, SP) in Unterseen. Ein Überblick.
Jans spricht gegen SVP-Initiative
SP-Bundesrat Beat Jans hielt seine Rede um 13 Uhr in Biel, später wird er noch in Solothurn auftreten. Der 1. Mai sei «ein Tag zum Tanken», sagte Jans. Doch das Auftanken sei «gerade schwierig – und teuer». Rassismus, Antisemitismus und Hass gegen Frauen nähmen zu, sagt er. Zudem würden die Demokratie zunehmend von Autokratien unter Druck gesetzt. Doch es gebe auch immer wieder Lichtblicke – wie etwa die Wahl von Péter Magyar in Ungarn. Jans positioniert sich zudem klar gegen die 10-Millionen-Initiative der SVP. «Ein Ja würde den Fachkräftemangel anheizen und KMU, Spitälern und Pflegeheimen Probleme machen, sofort nach Annahme», sagt er. Die Schweiz vertrage so viel Zuwanderung, wie sie brauche. «Wohlstand und Zuwanderung gehören zusammen.» Gerade in schwierigen Zeiten brauche man Offenheit statt Abschottung.
Gewerkschaftsbund will «gute Löhne verteidigen»
15'000 Personen haben in Zürich laut den Gewerkschaften an der 1. Mai-Demo teilgenommen. Diese führte durch die Innenstadt und endete gegen 13 Uhr am Bellevue. Neben Familien und Organisationen nahmen auch linksradikale Gruppierungen teil, einige davon vermummt. Der Umzug verlief soweit friedlich, es kam jedoch zu Sachbeschädigungen entlang der Route. Fassaden und Schaufenster wurden versprayt. Entlang der Route wurden Rauchpetarden gezündet.
SP Nationalrätin Michèle Dünki-Bättig warnte, die SVP versuche «einmal mehr, Angst zu schüren und Menschen gegeneinander auszuspielen». Der 1. Mai sei aber «ein Auftrag für eine Schweiz zu kämpfen, in der wir uns nicht spalten lassen.» Der Gewerkschafter in Zürich betonten, es gelte, «die guten Löhne und Renten in der Schweiz zu verteidigen ohne Migrantinnen und Migranten zu Sündenböcken zu machen».
Oberste Gewerkschafterin mit Statement
Der 1. Mai ist naturgemäss der Tag der Gewerkschaften. So wird im Laufe des Nachmittags auch die Präsidentin der Unia, Vania Alleva, an mehreren Standorten Reden halten. Gemäss Blick-Informationen wird es dabei vor allem über die Probleme der Arbeitnehmenden – etwa steigende Mieten, Krankenkassenprämien oder Druck am Arbeitsplatz – gehen. Zudem will Alleva die Nachhaltigkeitsinitiative der SVP deutlich kritisieren.
Kurioser Fall: Arbeitskontrolle am Tag der Arbeit
Aufgrund eines Hinweises kontrollierte die Kantonspolizei Zürich am 1. Mai ein Unternehmen im Bezirk Bülach. Der Tag der Arbeit ist in Zürich ein gesetzlicher Feiertag – dennoch waren rund 25 Mitarbeiter der Firma im Einsatz. Die verantwortliche Person konnte die erforderliche Bewilligung nicht vorweisen – und wird deswegen nun angezeigt. Die Polizei stoppte die Arbeiten und sorgte für die «Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen», heisst es in einer Medienmitteilung.
Bundesrat Jans erhält eigenen Marsch
Der Musikverein Gretzenbach hat einen Bundesrat-Jans-Marsch komponiert – und heute anlässlich des 1. Mai in Olten uraufgeführt. Bereits an der letztjährigen Feier seien Jans und der Musikverein in Kontakt gekommen. Dabei habe man offenbar festgestellt, dass dem Justizminister noch gar kein eigener Marsch gewidmet sei, schreibt der Musikverein. Dirigent Rolf Minder habe sich daraufhin an die Arbeit gemacht. Anschliessend habe man den neu komponierten Marsch eingeübt und heute an der diesjährigen Feier in Olten uraufgeführt. Später werde man Bundesrat Jans eine Aufnahme und die Partitur übergeben, so der Verein.