Darum gehts
- F-35-Kampfjets könnten teurer werden als ursprünglich angenommen. Fixpreis infrage gestellt
- Verteidigungsminister Pfister muss viele offene Fragen beantworten
- Statt 6 Milliarden könnten die F-35 nun bis zu 7,5 Milliarden Franken kosten
Verteidigungsminister Martin Pfister (61, Mitte) hat am vergangenen Montag in der Fragestunde des Nationalrats festgehalten: «Wir gehen davon aus, dass es Fixpreise sind.» So wies der neue Bundesrat Zweifel zurück, dass die Schweiz von den USA tatsächlich wie versprochen 36 Kampfjets des Typs F-35 für sechs Milliarden Franken erhält. Ein fester, vergleichsweise moderater Preis für die hochmodernen Flugzeuge.
Die niedrigen Kosten für den Luxustarnkappenjet waren im Sommer 2021 denn auch ein zentrales Argument für die Typenwahl. Der Beschaffung neuer Kampfflugzeuge hatte die Stimmbevölkerung im September 2020 zugestimmt, mit hauchdünner Mehrheit von knapp 9000 Stimmen.
Gibt es den Fixpreis gar nicht?
Statt der von Pfisters Vorgängerin Viola Amherd (63, Mitte) mehrfach versicherten sechs Milliarden Franken sollen die F-35 nun bis zu 7,5 Milliarden kosten. Wie SRF am Freitag berichtete, wollen die USA nichts mehr von einem mit der Schweiz vereinbarten Fixpreis wissen. Sie machen gestiegene Produktionskosten für den Aufschlag geltend. Die Ende März abgetretene Amherd hat laut SRF seit letztem Sommer vom höheren Preis gewusst, den Bundesrat aber erst Ende 2024 darüber informiert.
Alle weg
Inzwischen ist nicht nur Amherd nicht mehr im Amt. Der F-35-Projektverantwortliche Darko Savic hat in die Privatwirtschaft gewechselt, Peter Winter, ein weiterer Jet-Beschaffungsspezialist im Bundesamt für Rüstung, hat intern einen anderen Posten in den USA angetreten und Luftwaffenchef Peter Merz hat auf Ende September gekündigt. So liegt es nun allein an Neubundesrat Pfister, die vielen Widersprüche zu klären.
Am Montag in der Fragestunde ergänzte der Verteidigungsminister seine Aussage, wonach die Verantwortlichen von einem festen Preis ausgingen, mit folgendem Satz: «Sollte sich die Situation verändern, würden wir darüber informieren.»
Eine Auskunftsrunde steht für Pfister bereits in den nächsten Tagen an, denn die sicherheitspolitische Kommission des Nationalrats trifft sich am Montag und Dienstag zu einer ordentlichen Sitzung. «Es gibt viele Fragen, die wir dem anwesenden Bundesrat stellen werden und auf die wir Antworten erwarten», sagt Kommissionspräsidentin Priska Seiler Graf (56, SP). Die Traktandenliste müsse wesentlich erweitert werden.
