Darum gehts
- USA plant Zölle auf Schweizer Importe, Hoffnung auf Abwendung besteht
- Ständerat Bischof empfiehlt direkte Verhandlungen mit Trump und Energiekäufe
- EU versprach Energiekäufe im Wert von 750 Milliarden Dollar aus USA
Bereits ab kommendem Donnerstag wollen die USA Zölle von 39 Prozent auf Schweizer Importe erheben. Aber ist das letzte Wort tatsächlich schon gesprochen?
Noch sehen Parlamentarier und Optimisten einen Hoffnungsschimmer, dass der Zollhammer doch noch abgewendet werden kann. Zu ihnen gehört der Solothurner Ständerat Pirmin Bischof (66): «Es ist entscheidend, dass der Bundesrat sofort den direkten Draht zu Präsident Trump sucht», sagt er gegenüber Blick. Die Bundespräsidentin solle versuchen, einen Termin zu bekommen, rät er ihr.
Von Gegenzöllen oder einer Verschärfung der Standards für US-Firmen halte er nichts. «Das beeindruckt die Amerikaner nicht. Trump ist ein Deal-Maker und stark geldorientiert – deshalb muss man sich überlegen, wo konkrete Angebote zur Senkung des Handelsbilanzüberschusses möglich wären.»
Schweiz soll Versprechungen machen
Bischof präsentiert gleich einen eigenen Vorschlag: «Sowohl die EU als auch Südkorea haben mit Trump einen Deal erzielt – beide mit demselben Instrument: grossen Versprechungen im Energiebereich.»
Die Schweiz importiere weiterhin grosse Mengen Öl und Gas – etwa aus Nigeria, den arabischen Staaten, aber auch den USA. «Der Bundesrat sollte prüfen, ob wir künftig grössere Mengen aus den USA beziehen – und ob wir rasch ein entsprechendes Angebot machen können. Das könnte entscheidend sein für einen Deal», so Bischoff.
EU als Deal-Vorbild?
Brüssel machte dem US-Präsidenten Donald Trump (79) eine milliardenschwere Zusage für Energiekäufe aus den USA. Experten gehen inzwischen davon aus, dass die EU jedoch keineswegs wirklich Energie im Wert von 750 Milliarden Dollar kaufen werde, die Zahl sei absurd hoch.
Eine ähnliche Strategie schwebt der Solothurner Politiker vor: Ob die EU und Südkorea ihre Versprechen schlussendlich auch einlösen, sei eine andere Frage – für Bischof ist sie momentan zweitrangig: «Die Schweiz sollte in dieser Situation etwas weniger ministrantenhaft auftreten. Ich erwarte eine gewisse Forschheit – wir dürfen ruhig einmal selbstsicherer sein und kreative Versprechen machen.»
Der Bundesrat hat einen Energiedeal mit den USA schon auf dem Schirm. Wirtschaftsminister Guy Parmelin (65) sagte im Gespräch mit SRF, dass die Schweiz die «Möglichkeit vertiefen» müsse, ähnlich wie die EU Gas-Käufe zu tätigen.