In seinem am Montag veröffentlichten Urteil stellte das Gericht fest, dass die beiden Beschuldigten lediglich eine Meinung geäussert hätten, die durch das Recht auf freie Meinungsäusserung geschützt sei. Das Gericht sah auch die Straftatbestände der Ehrverletzung und oder der Verleumdung als nicht erfüllt.
Partei verlangte Entschuldigung
In der Rubrik «vertikal» vom 18. November 2023 mussten die Kreuzworträtselfreunde folgende Definition beantworten: «rassistische, fremdenfeindliche, homophobe, antifeministische, anti-ökologische, anti-armutsbetroffene, nationalistische politische Partei der Schweiz». Die Antwort: SVP.
Diese Beschreibung missfiel der SVP des französischsprachigen Wallis. Die Partei verlangte eine Entschuldigung der Zeitung «Le Nouvelliste» und erhielt diese auch.
«Ehre verteidigen»
Die Partei reichte daraufhin aber dennoch Strafanzeigen gegen den Autor des Kreuzworträtsels und den Verantwortlichen des Mandats ein. Die Beschuldigten hatten vor Gericht mit der künstlerischen Freiheit und der Meinungsfreiheit argumentiert.
Demgegenüber sagte der Anwalt der Klägerseite und SVP-Nationalrat Jean-Luc Addor, es gehe darum, die Ehre der SVP des französischsprachigen Wallis zu verteidigen. Rassismus und Homophobie seien keine beliebigen Anschuldigungen. Es gebe Grenzen für die Meinungsfreiheit und die künstlerische Freiheit.