Richter Alexandre de Moraes sah es am Freitag (Ortszeit) als erwiesen an, dass der US-Konzern die behördliche Anweisung zum Sperren bestimmter Seiten zwar in Brasilien, aber nicht weltweit vollzogen habe. Facebook will gegen das Urteil Berufung einlegen. Das Unternehmen respektiere die Gesetze der jeweiligen Länder, teilte der US-Konzern umgehend mit. Er verwies aber auf die Grenzen der brasilianischen Gerichtsbarkeit.
Der Prozess drehte sich um die Seiten von Unterstützern von Präsident Jair Bolsonaro. Ihnen wird vorgeworfen, im Wahlkampf 2018 sogenannte Fake News verbreitet zu haben. Bereits vergangene Woche kündigte Bolsonaro an, seine Regierung werde gerichtlich gegen die Verbote vorgehen.
(SDA)
Facebook ist in Brasilien wegen der Verbreitung von Falschinformationen zu einer Geldstrafe verdonnert worden. (Archivbild)
Foto: ARMIN WEIGEL