Die «Neue Zürcher Zeitung» gehört zum Familiensilber der Schweizer Medien. Wenn sie eine «Misere» beklagt, muss man das also ernst nehmen. Vor kurzem behauptete die «NZZ»: «Die Polarisierung hat nicht nur die Schweiz verändert. In ganz Europa nimmt die politische Spaltung zu.»
Spaltung?
Dieser Begriff treibt vor allem die deutsche Politik um, die ja Übung hat im Strammstehen vor Kaiser oder Führer – und noch immer Mühe mit dem demokratischen Durcheinander. Weshalb aber sollte die Schweiz auf demokratische Dissonanzen reagieren und wie von der Tarantel gestochen ihrerseits vor «Spaltung» warnen?
Demokratie i s t Spaltung – was sich auch mit einer gewählteren Vokabel ausdrücken lässt: Demokratie ist Parteiung. Parteien sind Gefässe für politische Ideen und Absichten – je nach Standort des Bürgers im Guten wie im Bösen. Sobald sich dieser Bürger demokratisch benimmt, gerät er bei Parteien und Publizistik in Verdacht, sich undiszipliniert zu benehmen. Vorwurf der «NZZ»:
Der Bürger betreibt Spaltung.
In der Schweiz kann er das sogar direktdemokratisch tun, ganz direkt über Volksabstimmungen – also ohne den Umweg über gewählte Politiker. Referenden und Volksbegehren machen das helvetische System der Machtausübung zur weltweit bewunderten Muster-Demokratie.
Der «NZZ» jedoch ist das offenbar zu viel. Sie mäkelt: «Im Parlament werden Entscheide immer knapper gefällt, weshalb die Parteien versuchen, ihre Politik mittels Referenden und Volksinitiativen durchzudrücken.»
Auch dieses «durchzudrücken» klingt anrüchig – soll anrüchig klingen. Das Verb «verwirklichen» würde dem Vorgang der Volksabstimmung gerechter werden. Die sonst politisch zutiefst kultivierte «Neue Zürcher Zeitung» echauffiert sich weiter: «Volksrechte waren immer ein Ventil, um Dampf abzulassen. Jetzt werden sie instrumentalisiert, um Dampf aufzubauen.»
Die Formulierung «Ventil, um Dampf abzulassen» wirkt – unter die Lupe genommen – verächtlich: Die Rechte des Volkes werden zum Ventil seelischer Spannungen. Geht es herablassender – demokratiefremder? Ist das Schweizervolk emotional verirrt, wenn nicht gar verwirrt – ein Fall für den Psychiater?
Das Volk als Fall?
Eilfertig präsentiert die hilfswillige «NZZ» sogleich die passenden Seelenärzte: Politologen – wen denn sonst? Die zaubern aus ihrem Theorie-Schatzkästchen rasch vier Parteien, die dem von Spaltung bedrohten Heimatland eine wohltemperierte Demokratie garantieren könnten, im bestens geordneten Zusammenspiel – ganz so, wie man sich das in der Studierstube nun mal ausdenkt.
Miteinander statt Durcheinander.
Unser Zürcher Kopfblatt schlussfolgert: «Die Mehrheit der Bevölkerung sehnt sich nach Sachpolitik.» Das trifft in der Tat den Kern der Sache:
Politik soll tatsächlich Sachen realisieren.
Die europäische Sache, die ökonomische Sache, die soziale Sache, die Klimasache. Wie es ja auch täglich, stündlich geschieht, kühl abwägend oder aufgeregt polemisch, klug oder unklug, kurz: parteiisch.
Spalterisch.
War es einmal anders? Vielleicht war es langweiliger. Die lange Weile gehört nun einmal zur Demokratie, ist diese doch eine Werkstatt von Versuch und Irrtum, wie der grosse Demokratiephilosoph Sir Karl Popper postuliert: Jede Wahrheit ist auf Irrtümer zu prüfen; jede Erkenntnis muss falsifiziert werden können.
Das ist die demokratische Kultur der Parteien, der Parteiungen, der Spaltungen.
In autoritären Systemen hingegen – in Diktaturen – herrscht Ordnung, nicht Spaltung. Herrscht Herrschaft. Und kein Volk, das Dampf ablässt.