Editorial über die Schweizer Aussenpolitik in Kriegstagen
Schwächezeichen aus Bern

Die weltpolitische Lage ist von Unsicherheit geprägt. Statt Sicherheit zu vermitteln, feiert Aussenminister Cassis das «Durchwursteln». Was soll das?
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Reza Rafi, Chefredaktor SonntagsBlick.
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Reza RafiChefredaktor SonntagsBlick

Steht die Welt vor einer Rezession? Was bedeutet der steigende Ölpreis für die Schweiz? Welches Kriegsziel verfolgt Donald Trump im Iran?

Das sind die Fragen der Stunde. Wir segeln durch stürmische Tage. Der SMI ist auf Tauchgang, Konjunkturforscher dämpfen ihre Prognosen. Die Zeichen stehen auf Abkühlung.

Angesichts der allgemein empfundenen Unsicherheit wäre es Aufgabe der sieben Kapitäne im Bundesrat, klaren Kurs zu halten. Umso mehr erstaunt eine Aussage, die Aussenminister Ignazio Cassis diese Woche in einem Interview von sich gab: «Wir müssen schauen, wie wir uns in dieser unruhigen Welt am besten durchwursteln können», salbaderte der Magistrat im Gespräch mit den CH-Media-Zeitungen.

Durchwursteln – also die harmlose helvetische Formulierung für Improvisation in auswegloser Lage – als Staatsräson? Cassis meint das ernst. Er sieht darin «eine schweizerische Kernkompetenz: den besten Weg zu finden, um unsere Interessen zu wahren». Cassis, der als EDA-Vorsteher das jahrelange europapolitische Halluzinieren verwaltet und die Nation durch eine Phase ungelöster Fragen begleitet, stellt die Dinge auf den Kopf. Er verkauft die Schwäche der gegenwärtigen Politik als Pragmatismus und betreibt magisches Denken in Reinform: Konzeptlosigkeit wird zum Konzept, Strategielosigkeit zur Strategie, Orientierungslosigkeit zur Orientierung.

Auch innenpolitisch herrschen Schattierungen und Grautöne vor. Wie wirkt sich die Nachhaltigkeits-Initiative der SVP auf die Bilateralen aus? Wie lösen wir das Dilemma bei der Migration? Wie lassen sich die Gesundheitskosten in den Griff bekommen? Und wie finanzieren wir unsere Verteidigung? Undurchsichtig ist die Situation hüben wie drüben.

Statt eine Richtung einzuschlagen, feiert der Chef der Schweizer Diplomatie das Durchwursteln. Zwar ist das Land damit bisher immer wieder davongekommen. Ob dieses Vorgehen länger funktioniert, als Cassis im Amt bleibt, ist offen. «Vielleicht», antwortet er auf die Bemerkung der Interviewer, er könnte so «noch viele Jahre weitermachen.»

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