Dossier

Europaparlament

E-Auto-Subventionen
China besorgt über EU-Untersuchung
Die chinesische Regierung hat bestürzt auf die angekündigte Untersuchung der EU wegen subventionierter E-Autos reagiert. China sei besorgt und unzufrieden mit dieser Sache, erklärte ein Sprecher des Handelsministeriums am Donnerstag in Peking.
14.09.2023, 10:15 Uhr
China besorgt über EU-Untersuchung
«Verzerrt unseren Markt»
EU untersucht Chinas E-Auto-Subventionen
Die EU leitet eine Untersuchung wegen staatlicher Unterstützung für Elektroautos aus China ein. «Der Preis dieser Autos wird durch riesige staatliche Subventionen künstlich gedrückt - das verzerrt unseren Markt», sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.
13.09.2023, 10:02 Uhr
EU untersucht Chinas E-Auto-Subventionen
Ständeratskommission sagt Nein
Fixe Roaming-Obergrenze ist wohl chancenlos
Im Gegensatz zum Nationalrat sagt die zuständige Ständeratskommission Nein zu einer fixen Preisobergrenze für Roaming-Gebühren. Die Schweiz müsse sich international abstimmen, argumentiert sie.
22.08.2023, 12:21 Uhr
Fixe Roaming-Obergrenze ist wohl chancenlos
«Keine Zusammenarbeit»
CDU-Chef Merz rudert nach AfD-Aussage zurück
Nach der innerparteilichen Kritik an seinen Äusserungen zum Umgang mit der rechtspopulistischen AfD in den Kommunen hat der deutsche CDU-Vorsitzende Friedrich Merz eine Kooperation mit den Rechtspopulisten in Städten und Gemeinden abgelehnt.
24.07.2023, 22:41 Uhr
CDU-Chef Merz rudert nach AfD-Aussage zurück
Ungarn und Polen blockieren
EU-Gipfel ohne Konsens zu Asylpolitik
Jetzt ist klar: Beim EU-Gipfel gibt es keinen Konsens zur europäischen Asylpolitik. Der Grund: Polen und Ungarn blockieren.
30.06.2023, 14:50 Uhr
EU-Gipfel ohne Konsens zu Asylpolitik
Europa
Kiew: Schwere Vorwürfe gegen Orban
Der Fraktionsvorsitzende der Partei des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, David Arachamija, hat schwere Vorwürfe gegen Ungarns Ministerpräsidenten Viktor Orban erhoben.
29.06.2023, 16:40 Uhr
Selenskyj-Vertrauter erhebt schwere Vorwürfe gegen Orban
Europa
EU-Parlament: Verhandlungen über Asylreform
Das Europaparlament hat seine Position für Verhandlungen über eine umfassende Reform der Asyl- und Migrationspolitik festgelegt.
20.04.2023, 18:12 Uhr
EU-Parlament positioniert sich für Verhandlungen über Asylreform
Im Europaparlament
Von der Leyen für neuen Umgang mit China
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat im Europaparlament ihre Forderung nach mehr wirtschaftlicher Unabhängigkeit von China erneuert.
18.04.2023, 12:34 Uhr
Von der Leyen wirbt für neue China-Strategie
Korruption im EU-Parlament
Eva Kaili aus Gefängnis entlassen
Die unter Korruptionsverdacht stehende ehemalige Vizepräsidentin des Europaparlaments, Eva Kaili (44), hat übereinstimmenden Medienberichten zufolge das Gefängnis unter Auflagen verlassen.
14.04.2023, 14:59 Uhr
Eva Kaili aus Gefängnis entlassen
Ab 2035 ist Schluss!
EU beschliesst weitgehendes Verbrenner-Aus
In der EU dürfen ab dem Jahr 2035 keine Neuwagen mehr verkauft werden, die mit Benzin oder Diesel fahren. Das haben die EU-Staaten am Dienstag beschlossen.
28.03.2023, 13:11 Uhr
EU beschliesst weitgehendes Verbrenner-Aus
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