Dossier

Europaparlament

Russland
Ukraine-Krieg: Die Nacht im Überblick
In der stark zerstörten südukrainischen Stadt Mariupol ruhen die Hoffnungen am Samstag auf einem neuen Versuch der Evakuierung von Zivilisten unter Schutz des Roten Kreuzes.
05.04.2022, 10:39 Uhr
Hoffen auf Evakuierung aus Mariupol - Die Nacht im Überblick
Skandal im EU-Parlament
EU-Abgeordneter schockiert mit Hitlergruss
Im EU-Parlament wurde am Mittwoch über die Rechtsstaatlichkeit in Polen und Ungarn diskutiert. Ein nationalistischer Abgeordneter aus Bulgarien ergriff das Wort. Bei seinem Abgang vom Rednerpult zeigte er den Hitlergruss. Sein Auftritt wird scharf kritisiert.
17.02.2022, 11:40 Uhr
EU-Abgeordneter schockiert mit Hitlergruss
Mit Video
Konsumentenschutz
EU-Abegordnete wollen sichereres Spielzeug
Das EU-Parlament hat einen besseren Schutz von Kindern vor gefährlichem Spielzeug gefordert. Es brauche strengere Grenzwerte für Chemikalien sowie schärfere Sicherheitsvorkehrungen für vernetztes Spielzeug, heisst es in einer rechtlich nicht bindenden Entschliessung.
17.02.2022, 11:45 Uhr
EU-Parlament will mehr Spielzeug-Sicherheit
Ungarn und Polen
EuGH-Urteil: Von der Leyen dämpft Erwartung
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat nach dem Rechtsstaats-Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) Erwartungen nach baldigen Strafen gegen Ungarn oder Polen gedämpft.
16.02.2022, 14:08 Uhr
EuGH-Urteil: Von der Leyen dämpft Erwartung
Holocaust-Überlebende entsetzt
Bestimmte Impfgegner sind Demokratie-Feinde
Die Holocaust-Überlebende Margot Friedländer hat sich entsetzt über einzelne Impfgegner in Deutschland geäussert, die Vergleiche zur NS-Zeit ziehen.
27.01.2022, 16:25 Uhr
Bestimmte Impfgegner sind Demokratie-Feinde
Rechtsaussen-Allianz
Le Pen unterstützt Polen in Streit mit EU
Die französische Rechtsaussenpolitikerin Marine Le Pen hat Polen im Streit mit der Europäischen Union um Rechtsstaatlichkeit den Rücken gestärkt.
22.10.2021, 15:50 Uhr
FILED - Marie Le Pen speaks at the start of the congress of the right-wing populist ENF group in the European Parliament in Koblenz. Photo: picture alliance / Thomas Frey/dpa
Anhörung auf Sardinien
Separatist Puigdemont will parlamentarische Immunität
Der katalanische Separatistenführer Carles Puigdemont hat vor einer mit Spannung erwarteten Justizanhörung die Wiederherstellung seiner Immunität als Europaparlamentarier beantragt.
04.10.2021, 07:05 Uhr
Carles Puigdemont (M.), katalanischer Separatistenführer und Europaabgeordneter, trifft zu einer Ausschusssitzung im Europäischen Parlament ein. Foto: Riccardo Pareggiani/AP/dpa
Polnische Region gibt nach
Resolution über «LGBT-Ideologie-freie» Zone aufgehoben
Eine Region im Süden Polens hat nach Druck der EU eine Resolution gegen nicht-heterosexuelle Menschen (LGBT) aufgehoben.
23.09.2021, 11:34 Uhr
ARCHIV - Eine Regenbogenflagge ist im Finanzviertel gehisst und weht im Wind. Das Europaparlament hat die EU mit klarem Mehrheitsvotum zum Freiheitsraum für LGBTIQ-Personen erklärt. Foto: Francisco Seco/AP/dpa
Streit um EU-Mittelkürzungen
Kommission lässt Frist verstreichen
Im Streit um mögliche Verfahren zur Kürzung von EU-Mitteln für Länder wie Polen und Ungarn hat die EU-Kommission von Ursula von der Leyen eine Frist des Europaparlaments verstreichen lassen.
24.08.2021, 15:34 Uhr
ARCHIV - Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, spricht bei einer Pressekonferenz im EU-Hauptquartier (14.07.21). Die Kommission hat eine vom Europaparlament gesetzte Frist, ein Verfahren zur Ahndung von Verstössen gegen die Rechtsstaatlichkeit zu nutzen, verstreichen lassen. Foto: Valeria Mongelli/AP/dpa
Nach mehr als einem Jahr
Europaparlament kehrt nach Strassburg zurück
Nach mehr als einem Jahr Corona-Pause tagt das Europaparlament erstmals wieder in Strassburg.
07.06.2021, 06:45 Uhr
ARCHIV - Nach mehr als einem Jahr Corona-Pause tagt das Europaparlament erstmals wieder in Strassburg. Foto: Philippe de Rexel/OTSR/dpa-tmn - ACHTUNG: Nur zur redaktionellen Verwendung im Zusammenhang mit dem genannten Text und nur bei vollständiger Nennung des vorstehenden Credits