Dossier

Bundespräsident

Berner Platte
SVP-Nationalrat Alfred Heer
Ein Herz für Terroristen
Alfred Heer über den Entscheid des Bundesrats, das Hamas-Verbot ohne Notrecht einzuführen.
21.12.2023, 16:06 Uhr
Ein Herz für Terroristen
Cassis und Baume-Schneider
Bundesrat informiert über Hamas-Verbot
Seit dem Hamas-Angriff auf Israel setzt sich die Schweizer Politik mit einem Verbot der Terrororganisation auseinander. Jetzt hat der Bundesrat erklärt, wie er vorgehen wird.
22.11.2023, 21:30 Uhr
Bundesrat informiert über Hamas-Verbot
Mit Video
Verfassungsgerichts-Urteil
Auf einen Schlag fehlen Deutschland 60 Milliarden
60 Milliarden Euro. So viel Geld fehlt dem Haushalt vom deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz nach dem Urteil von Karlsruhe. Das Loch in der Staatskasse zeigt auch: Die Ampel-Koalition – aus der Not heraus geboren – hat Risse, die keiner mehr zu kitten vermag.
22.11.2023, 08:01 Uhr
Auf einen Schlag fehlen Deutschland 60 Milliarden
Verhältnis zur Schweiz
«China ist keine Priorität mehr»
Die Stimmung zwischen China und der Schweiz hat sich in den letzten Jahren abgekühlt: «China ist keine Priorität mehr», sagte Experte Gérald Béroud. Sich zu sehr für das Land zu interessieren, sei «politisch selbstmörderisch» geworden.
14.10.2023, 12:02 Uhr
«China ist keine Priorität mehr»
Offener Brief an Berset
Bundesrat verhält sich «unwürdig und verfassungswidrig»
Pflegenotstand, Personalmangel, Spitäler, die schliessen: Das Gesundheitswesen geht auf dem Zahnfleisch. Zwar läuft die Umsetzung der Pflegeinitiative, doch Sofortmassnahmen wurden keine umgesetzt. Politiker haben darum dem Bundesrat einen offenen Brief geschrieben.
10.10.2023, 21:39 Uhr
Bundesrat verhält sich «unwürdig und verfassungswidrig»
Albin Kurti
Kosovo braucht laut Premier Schweizer Hilfe
Der kosovarische Premierminister Albin Kurti hat die Notwendigkeit der Schweizer Unterstützung für den Kosovo betont. Um ein Mitglied des Europarates zu werden, brauche das Land Freunde, «die uns wahrheitsgetreu darstellen», sagte Kurti in einem Interview.
29.09.2023, 03:56 Uhr
Kosovos Premier betont Notwendigkeit der Schweizer Unterstützung
Gesundheitskosten
Gesundheitsreform mit unklarer Wirkung
Der Nationalrat hat neue Massnahmen zur Dämpfung des Kostenwachstums im Gesundheitswesen beschlossen. Was die verschiedenen Änderungen im Krankenversicherungsgesetz unter dem Strich bringen, ist jedoch unklar. Die Vorlage des Bundesrats wurde abgeschwächt.
28.09.2023, 12:26 Uhr
Nationalrat heisst abgeschwächtes Kostendämpfungspaket gut
Ukriaine-Friedensplan
Cassis: «Interessant, aber nicht gut genug»
Die militärische Aggression Russlands steht im Zentrum der Treffen, an denen Aussenminister Ignazio Cassis diese Woche im Rahmen der Eröffnung der 78. Uno-Generalversammlung teilnimmt.
20.09.2023, 20:45 Uhr
«Interessant, aber nicht gut genug»
Kurz vor der Abreise
Meghan besuchte Düsseldorfer Café für obdachlose Frauen
Wie jetzt erst bekannt wurde, nutzte Herzogin Meghan ihren Deutschland-Trip auch, um eine Einrichtung für obdachlose Mädchen und junge Frauen in Düsseldorf zu besuchen.
19.09.2023, 16:03 Uhr
Herzogin Meghan besuchte Düsseldorfer Café für obdachlose Frauen
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