Dossier

Bundesamt für Justiz

Behindert, blind, depressiv
Die dreisten Maschen der IV-Betrüger
In Luzern wird eine Frau angeklagt, weil sie die IV-Stelle betrogen haben soll. Der Vorwurf: Die Kosovarin tat so, als ob sie schwer krank sei, um Geld zu kassieren. Kein Einzelfall. Immer wieder wird bei der IV betrogen.
28.02.2025, 14:34 Uhr
Die dreisten Maschen der IV-Betrüger
Afghane (24) verhaftet
Das wissen wir über den Täter von München
Ein Afghane ist mit einem Mini in eine Menschenmenge gerast. Mindestens 30 Menschen wurden dabei verletzt. Gibt es ein Motiv? Die wichtigsten Fragen und Antworten.
13.02.2025, 19:02 Uhr
Das wissen wir über den Täter von München
Mit Video
Schnaps und Znüni-Gate
Diese Spesenaffären bewegten die Schweiz
Albert Röstis Beamtinnen buchten sich auf Staatskosten ein Wellness-Hotel, um in der Zeit einem Online-Seminar teilzunehmen. Sie sind kein Einzelfall: Immer wieder kommt es zu Spesen-Affären.
26.01.2025, 18:11 Uhr
Diese Spesenaffären bewegten die Schweiz
Das Protokoll
Keine Abschiebung, kein Knast
Behörden-Puff um den Messer-Killer von Aschaffenburg
Zum Versagen der deutschen Behörden im Fall des Messer-Killers kommen immer mehr Details ans Licht. Enamullah 0. war mehrfach im Visier der Justiz. Ermöglichte der lasche Umgang mit dem Straftäter die Tat?
24.01.2025, 11:13 Uhr
Behörden-Puff um den Messer-Killer von Aschaffenburg – das Protokoll
Mit Video
Nationalrat lehnt Gesetz ab
Tabakwerbeverbot zurück auf Feld 1
Der Nationalrat hat die Vorlage zur Umsetzung des Tabakverbots abgelehnt. Der SVP waren die Werbeeinschränkungen für die Tabakindustrie zu strikt, SP und Grünen zu lasch. Nun muss die zuständige Kommission des Ständerats einen neuen Vorschlag liefern.
29.02.2024, 17:05 Uhr
Tabakwerbeverbot zurück auf Feld 1
«Nicht verfassungskonform»
Wie die Tabaklobby eine Volksinitiative aufweicht
Der Ständerat hat über ein Tabakwerbeverbot beraten. Nun stehen plötzlich verfassungswidrige Dinge im Gesetzesentwurf.
03.02.2024, 14:22 Uhr
Wie die Tabaklobby eine Volksinitiative aufweicht
Räte bestätigen
Lobsiger bleibt Datenschutzbeauftragter
Adrian Lobsiger bleibt Eidgenössischer Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragter (Edöb). Die Vereinigte Bundesversammlung hat den 63-Jährigen am Mittwoch für eine weitere Amtszeit gewählt – mit 217 von 236 gültigen Stimmen. Lobsiger hat die Funktion seit 2016 inne.
20.12.2023, 10:11 Uhr
Lobsiger bleibt Datenschutzbeauftragter
Gerichtshof hat entschieden
Covid-Massnahmen haben Menschenrechte nicht verletzt
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat am Montag über die Schweizer Corona-Massnahmen entschieden. Im vergangenen Frühling wurde die Schweiz wegen eines Demonstrationsverbots verurteilt. Nun hat sich das Blatt gewendet.
27.11.2023, 16:25 Uhr
Schweizer Covid-Massnahmen haben Menschenrechte nicht verletzt
Vermögen machen am Brienzersee
Oman-Investor kauft Luxus-Anwesen mit Behörden-Segen
Ein omanischer Geschäftsmann kaufte 2009 ein Grundstück am Brienzersee. Nun verkauft er es – für den sechsfachen Wert. Dabei bewilligten ihm die Behörden mehrmals Gesuche, die die gesetzlichen Auflagen übersteigen.
16.11.2023, 18:32 Uhr
Behörden bewilligen Oman-Investor Kauf von Luxus-Grundstück
Massiver Fehlentscheid?
Orell Füssli investiert in E-ID – obwohl Bund das nicht will
Orell Füssli hat die Software für die neue E-ID schon bereit. Der Bund dagegen will lieber eine eigene Lösung entwickeln. Hat Orell Füssli fehlinvestiert?
14.11.2023, 13:25 Uhr
Orell Füssli investiert in E-ID – obwohl Bund das nicht will
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