Senat und Kamala könnten US-Politik zukünftig prägen
Warum der 5. Januar für Joe Biden entscheidend ist

Der künftige US-Präsident Joe Biden hat keine Zeit zum Feiern – und auch nicht zum Ausruhen. Denn: Die Stichwahlen um Sitze im US-Senat stehen am 5. Januar in Georgia an. Das ist das wichtigste Datum für Bidens künftige US-Politik.
Publiziert: 09.11.2020 um 17:44 Uhr
|
Aktualisiert: 12.11.2020 um 21:57 Uhr
1/12
Der künftige US-Präsident hat noch keine Zeit zum Feiern. Er muss weiter Wahlkampf machen.
Foto: DUKAS

Wer dachte, es würde nun ruhiger um die Wahlen in den USA, wird sich noch gedulden müssen. Denn am 5. Januar kommt es in Amerika zu einem erneuten Showdown. Diesmal geht es um die Kontrolle des US-Senats. Das ist entscheidend dafür, wie mächtig der künftige US-Präsident Joe Biden (77) werden kann.

Es wird besonders spannend – denn im US-Bundesstaat Georgia wird es zu Stichwahlen kommen. Aktuell dürfen die Demokraten noch auf eine Übernahme des Senats hoffen. Davon hängt ab, ob Biden im Senat Gesetzesvorhaben durchsetzen kann. Ohne Mehrheit können diese durch einen republikanisch kontrollierter Senat blockiert werden.

Aktuell herrscht Gleichstand – Georgia entscheidet

48 Sitze im Senat kontrollieren die Demokraten – und 48 die Republikaner. Aktuell herrscht also Gleichstand. Es sind noch vier Sitze offen. Unter der bisherigen Regierung des Republikaners Donald Trump (74) hatte der US-Senat eine republikanische Mehrheit (53/47).

Im Januar wird sich nun in der Stichwahl in Georgia entscheiden, wie der Demokrat Joe Biden künftig regieren kann: mit dem Senat – oder aber gegen ihn.

Warum kommt es zur Stichwahl?

Bei den Stichwahlen werden sich der republikanische Senator David Perdue (70) und sein demokratischer Herausforderer Jon Ossoff (33) sowie die Republikanerin Kelly Loeffler (49) und der Demokrat Raphael Warnock (51) gegenüberstehen.

Warum kommt es überhaupt zu einer Stichwahl? Ein US-Senat-Kandidat muss in Georgia über 50 Prozent der Stimmen erreichen, um die Wahl zu gewinnen. Das war bei den Kandidaten nicht der Fall. Daher wird am 5. Januar noch mal gewählt.

Was, wenn es für Republikaner und Demokraten 50/50 steht?

Aktuell gibt es neben dem ausstehenden Ergebnis in Georgia auch noch keine Sieger in den Bundesstaaten North Carolina und Alaska. Dort führen aktuell die republikanischen Amtsinhaber. Gewinnen diese, hätten die Republikaner 50 der 100 Sitze.

Sollten die demokratischen Kandidaten in Georgia beide Sitze besetzen können, würde im Senat eine 50/50-Situation entstehen. Die US-Verfassung sieht vor, dass der Vizepräsident bei den Senatsentscheidungen mit seiner Stimme die sonst fehlende Mehrheit herstellt.

Das wäre die baldige Vizepräsidentin Kamala Harris (56), die für die Demokraten und ihren Präsidenten Joe Biden stimmen würde. (euc)

Alles zur US-Wahl bei BLICK
Fehler gefunden? Jetzt melden
Was sagst du dazu?