Das US-Militär hat nach Angaben von Präsident Donald Trump erneut ein Schiff angegriffen, das südlich der Vereinigten Staaten unterwegs und angeblich mit Drogen beladen war. Bei dem Angriff seien drei Menschen getötet worden, schreibt der Republikaner auf seiner Plattform Truth Social und bezeichnet die Toten als «Drogenterroristen».
Das Boot befand sich laut Trump in internationalen Gewässern im Zuständigkeitsbereich jenes Regionalkommandos der US-Streitkräfte, das für Mittel- und Südamerika sowie die Karibik zuständig ist. Auf welcher rechtlichen Grundlage diese Operation stattfand, ist – wie schon bei ähnlichen Fällen zuletzt – unklar.
Diesmal nennt er kein Land
Trump zufolge stand das Boot in Verbindung mit einer «terroristischen Vereinigung». Er nennt aber keine Gruppe namentlich. Seinen Worten nach war das Schiff auf einer «bekannten Drogenhandelsroute» unterwegs, «um Amerikaner zu vergiften».
Bereits zuvor hatten die USA nach Trumps Angaben drei Schiffe in der Karibik attackiert und ausser Gefecht gesetzt. Während er im Zusammenhang mit den früheren Angriffen auf Venezuela verwies, nennt er diesmal kein Land.
Kritik von Uno-Menschenrechtsbeobachtern
Im Zuge der US-Angriffe verschärfte sich der Konflikt zwischen den Vereinigten Staaten und Venezuela. Die Regierung in Washington begründet die Einsätze damit, dass so Rauschgift auf dem Weg in die USA abgefangen werde. Uno-Menschenrechtsbeobachter verurteilen die tödlichen Attacken hingegen.
«Das Völkerrecht erlaubt es Regierungen nicht, mutmassliche Drogenhändler einfach zu ermorden», betonten die im Auftrag des Uno-Menschenrechtsrates tätigen Experten. Die USA verletzten ausserdem das internationale Seerecht und möglicherweise auch die Uno-Charta, die Gewaltanwendung gegen andere Staaten verbiete.
Maduro: «Grösste Bedrohung» seit einem Jahrhundert
Die unabhängigen Experten bezogen sich auf die ersten zwei US-Angriffe auf mutmassliche Drogenschiffe. Die USA müssten die Verantwortlichen für die «Morde» zur Rechenschaft ziehen «egal, wie hochrangig sie in der Regierung sind», forderten sie.
US-Regierungsbeamte haben gegenüber mehreren Medien die Verlegung mehrerer Kriegsschiffe vor die venezolanische Karibikküste bestätigt – sie sollten dort Drogenschmuggler abfangen, hiess es. Venezuelas Präsident Nicolás Maduro bezeichnete die US-Militärpräsenz in der Karibik als «grösste Bedrohung» seit einem Jahrhundert.