Darum gehts
- Orban trifft Trump im Weissen Haus zum Gespräch über Ukraine-Krieg
- Energieimporte aus Russland sind Streitpunkt zwischen Orban und Trump
- USA verhängten Sanktionen gegen russische Ölkonzerne und Indien mit Zusatzzöllen
Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban (62) wird heute zu einem Treffen mit US-Präsident Donald Trump (79) im Weissen Haus erwartet. Dabei wird es um den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine gehen.
Den beiden Regierungschefs wird nachgesagt, dass sie sich grundsätzlich sympathisch sind, doch es gibt einen Streitpunkt: Energie aus Russland.
Es geht um Öl
Orban will mit Trump über Öl- und Gasimporte aus Russland sprechen. Trotz der US-Sanktionen gegen Moskau erhofft sich der Ungar, den Energiehandel mit dem Land fortsetzen zu können. Ungarn ist stark von russischem Öl und Gas abhängig.
Orban hat – anders als andere EU-Länder wie Deutschland oder Bulgarien – nie ernsthafte Bemühungen unternommen, um sein Land aus dieser Abhängigkeit zu lösen. In der EU erwirkte der Ungar eine Ausnahmeregelung, die russische Ölimporte über Pipelines zulässt – über eine solche Röhre ist Ungarn seit kommunistischen Zeiten mit Russland verbunden. In Brüssel plant man, diese Ausnahme ab 2027 aufzuheben.
Dieser Punkt birgt Konfliktpotenzial
Die USA wollen verhindern, dass Moskau an andere Länder Energie verkauft. Damit will die Trump-Regierung Einnahmen stoppen, mit denen Russland den Krieg gegen die Ukraine finanziert.
Vor kurzem verhängten die USA Sanktionen gegen russische Ölkonzerne, um Kremlchef Wladimir Putin zu einer Waffenruhe zu bewegen. Bereits vor Monaten hatten die USA Indien mit Zusatzzöllen belegt, weil das Land Energiehandel mit Russland betreibt. Trumps diplomatische Versuche, den Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine zu beenden, scheiterten bisher.
Gibt es eine Sonderregelung?
In Budapest schürten Orbans Leute bereits vor der Abreise grosse Erwartungen an das Treffen im Weissen Haus. Der ungarische Regierungschef werde Trump «davon zu überzeugen versuchen, dass er Ungarn von den Sanktionsplänen gegen das russische Erdöl ausnimmt», sagte etwa Aussenminister Peter Szijjarto.
Doch genau das ist fraglich. Trump sagte vor kurzem vor Journalisten, Orban habe um eine Ausnahme gebeten, man habe sie aber nicht gewährt. Blick wird dich über die Geschehnisse in Washington auf dem Laufenden halten.